Merkel: Grundrechte auch «gegen kleine Nadelstiche» verteidigen

«Das fängt bei der Wortwahl an, die mehr oder minder bewusst ausgrenzend oder diffamierend wirken kann», sagte Merkel am Dienstag bei einem Festakt der Deutschlandstiftung Integration zum 70. Bestehen des Grundgesetzes. Nicht selten würden die Grenzen der Meinungsfreiheit «sehr kalkuliert ausgetestet».

«Aus politischem Kalkül werden Vorurteile bedient», sagte Merkel. «So etwas muss überall und immer auf unseren Widerspruch stossen.» Alle stünden gemeinsam in der Pflicht und der Verantwortung, die Werte und Grundrechte gegen Rassismus, Antisemitismus, Hass und Gewalt zu schützen, «und zwar mit allen Mitteln, die uns der Rechtsstaat zu Verfügung stellt». Sie fügte hinzu: «Aber es sind zu oft auch die eher kleinen Nadelstiche, die unseren Zusammenhalt auf die Probe stellen.»

Das Grundgesetz sei die «Antwort auf die Frage, wie heute über 80 Millionen Menschen mit all ihren Unterschieden gut zusammenleben können». Mittlerweile hätten in Deutschland über 19,3 Millionen Menschen eine Einwanderungsgeschichte, sagte die Kanzlerin. Bei all den Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte «diente uns das Grundgesetz stets als verlässliches Fundament unseres Zusammenlebens», fügte sie hinzu.

Die Würde des Menschen sei nicht verhandelbar, betonte Merkel. «Die Werte und Rechte unseres Grundgesetzes gelten für alle im Land.» Das Grundgesetz schaffe den Raum für die Freiheit, die der Mensch zum Menschsein braucht. «Es schafft die Grundlage für die Vielfalt in unserem Land.»