Merkel fordert mehr Engagement für engere Bindung mit Westbalkan

Es gebe viele Gründe, warum der Westbalkan ein Teil Europas sei und Deutschland sich deshalb für die EU-Mitgliedschaft der Staaten der Region einsetze, sagte Merkel am Montag im Anschluss an eine Videokonferenz mit den Staatschefs der sechs potenziellen EU-Beitrittskandidaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien.

Auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft gebe es allerdings noch «ganze Reihe von Schwierigkeiten», räumte Merkel ein. Sie nannte etwa den Streit zwischen Serbien und Kosovo, das Wahlsystem in Bosnien-Herzegowina sowie der Streit Nordmazedoniens um kulturelle und historische Fragen mit EU-Mitglied Bulgarien. Hier brauche es noch «viel Engagement und viel Geduld».

Merkel hob hervor, dass der EU-Erweiterungsprozess den sechs Ländern deutlich zu langsam voranschreite. Die Darstellung, dass es vor allem Frankreich sei, das die Beitrittsbemühungen konkret der bislang aussichtsreichsten Kandidaten Albanien und Nordmazedonien ausbremse, wies sie aber zurück. Auch andere Länder, etwa die Niederlande, hätten Einwände erhoben.

Die 27 EU-Staaten hatten sich eigentlich bereits Anfang vergangenen Jahres auf Beitrittsverhandlungen mit den beiden Ländern verständigt. Es fehlt aber noch ein Rahmenabkommen für den konkreten Beginn und Ablauf der Gespräche. Bulgarien blockiert die dazu geplante Beitrittskonferenz seit Monaten. Die Regierung in Sofia fordert, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennen müsse.

Der Beitritt des früheren Mazedonien zu EU und Nato war vor dem Streit mit Bulgarien jahrelang durch Griechenland blockiert worden. Grund war der Staatsname, weil Athen die Bezeichnung «Makedonien» für eine eigene Region beansprucht. Erst als Skopje den Staatsnamen in Nordmazedonien änderte, gab Griechenland den Widerstand auf. Nordmazedonien wurde daraufhin im vergangenen Jahr 30. Mitglied der Nato.

«Unsere oberste Priorität ist es, den Erweiterungsprozess in der Region zu beschleunigen», gelobte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die ebenfalls an der Videokonferenz teilgenommen hatte.