Mali: Pistorius fehlen Drohnen-Erlaubnisse – rascher Abzug?

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt einen früheren Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali. «Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn», sagte Pistorius der «Süddeutschen Zeitung» (Dienstagsausgabe).

Die Bundesregierung hatte im November den Rückzug aus dem UN-Einsatz Minusma beschlossen, dieser soll aber erst bis Mai 2024 erfolgen. Eine der Bedingung dafür ist jedoch, dass die Bundeswehr nicht erneut längere Zeit am Drohneneinsatz gehindert wird.

Das letzte Mal seien die Drohnen «vor Weihnachten geflogen», sagte Pistorius der Zeitung. «Wenn unsere Soldaten und Soldatinnen das Lager nicht verlassen oder sich nur im kleinen Radius ausserhalb bewegen können, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht.» Dann sei «dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung, vor allem für die Soldatinnen und Soldaten, die dort getrennt von ihren Familien und Freunden ihren Kopf hinhalten», kritisierte er.

Einsätze von Drohnen müssen wie die von Flugzeugen und Hubschraubern vorab von der malischen Regierung freigegeben werden. Dies erfolgte aber schon im vergangenen Jahr oftmals nicht oder nur sehr verzögert.

Eine Entscheidung über das Bundeswehr-Mandat werde im Mai fallen, sagte Pistorius weiter. Vorher werde er nach Mali fliegen, «um mir alles anzuschauen».

In Mali sind derzeit noch etwa 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der UN-Stabilisierungsmission Minusma eingesetzt. Der Einsatz dient dem Schutz der Zivilbevölkerung in Mali. Er gilt als der momentan gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Dass die Bundesregierung erst im Mai 2024 abziehen will, liegt auch an den für Februar desselben Jahres geplanten Wahlen in dem westafrikanischen Land.

Die EU hat ihre Ausbildungsmission in dem Land wegen zahlreicher Probleme in der Zusammenarbeit mit der malischen Militärjunta bereits auf Eis gelegt und engagiert sich nun verstärkt im Nachbarland Niger; daran sind auch weiter Bundeswehr-Soldaten beteiligt.