Macron will «Weimarer Dreieck» wiederbeleben
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für eine Wiederbelebung des «Weimarer Dreiecks» ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Frankreichs Präsident sucht «Wende» in Beziehungen zu Polen.
Bei seinem ersten offiziellen Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau am Montag regte er ein Gipfeltreffen in den kommenden Monaten an. Das Format für den politischen Austausch zwischen Deutschland, Frankreich und Polen war in den vergangenen Jahren weitestgehend aufgegeben worden.
Macron erklärte zudem, er wolle eine «Wende» in den Beziehungen zu Polen einleiten. Seitdem die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 2015 in Polen an die Macht kam, sind die Beziehungen der beiden Länder angespannt.
Macron übte in den vergangenen zwei Jahren wiederholt Kritik, unter anderem an Polens Haltung beim Klimaschutz, zur Rechtsstaatlichkeit und in der Flüchtlingspolitik. «Ich würde mir wünschen, dass dieser Besuch einen echten Wendepunkt darstellt, mit Blick auf die Rolle, die wir gemeinsam für das Europa von morgen spielen können», sagte der französische Präsident.
Nach dem Austritt Grossbritanniens hat Polen in der EU an Gewicht gewonnen. Es steht nun bei der Bevölkerungszahl auf Rang fünf, beim Bruttoinlandsprodukt auf Rang sechs der Staatengemeinschaft. Der polnische Präsident Andrzej Duda erklärte am Montag, nach dem Brexit sollten die Rollen innerhalb der EU «neu gestaltet» und «die Karten neu gemischt» werden.
Macron versuchte zudem, Sorgen der polnischen Regierung angesichts einer möglichen Annäherung Frankreichs an Moskau und seiner Kritik an der Nato zu zerstreuen. «Frankreich setzt sich voll und ganz für das Atlantische Bündnis und die Sicherung seiner Ostflanke ein», sagte er. Es sei zudem «weder prorussisch noch antirussisch, es ist pro-europäisch», fügte er hinzu.
