Emmanuel Macron will bei EU-Gipfel «drei Namen» für Topjobs
Der französische Präsident Emmanuel Macron will am Sonntag einen Durchbruch bei der Besetzung europäischer Spitzenjobs erzielen.
Das Wichtigste in Kürze
- Macron will beim kommenden EU-Gipfel drei Kandidaten für offene EU-Jobs beschliessen.
- Es geht unter anderem um den Posten des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker.
- Letzte Woche hatte man sich nicht auf einen Kandidaten für diese Stelle einigen können.
Emmanuel Macron hat die Notwendigkeit bekräftigt, beim EU-Sondergipfel am Sonntag bei der Besetzung EU-Spitzenjobs weiterzukommen.
Die Nominierungen müssten erfolgen, sonst drohe «ein Zyklus institutioneller Funktionsstörung.» Das sagte der französische Präsident vor Journalisten bei seinem Japan-Besuch zum G20 Gipfel in Osaka. Es werde dann «drei Namen» für die Posten geben, deren Besetzung von den EU-Staats- und Regierungschefs abhänge.
Dies wären der EU-Kommissionspräsident, der Ratspräsident und der EU-Aussenbeauftragte. Vergangene Woche hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs nicht auf einen Kandidaten für den EU-Kommissionschefs-Posten einigen können.
Emmanuel Macron will keine Spitzenkandidaten
Emmanuel Macron und weitere Staatschefs machten zudem klar, dass sie die Partei-Spitzenkandidaten bei der Europawahl aus dem Rennen sähen.
Die Konservativen und Sozialdemokraten pochten danach weiter drauf, dass nur ein Spitzenkandidat Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden kann. Für die konservative Europäische Volkspartei (EVP) ist das der CSU-Politiker Manfred Weber. Für die Sozialdemokraten ist es der Niederländer Frans Timmermans.
Macron machte aber schon vor Wochen klar, dass er Weber wegen fehlender Regierungserfahrung nicht für geeignet hält. Die Sozialdemokraten hätten nach dem Gipfel deshalb versucht, Timmermans als Juncker-Nachfolger ins Spiel zu bringen. Das hiess es von mit den Verhandlungen befassten Vertretern. Die EVP sei bereit, darüber zu diskutieren, wenn sie dafür die Posten des Ratspräsidenten und des Parlamentspräsidenten bekomme.
Noch sei nichts vereinbart
Weber könne dann als «Trostpflaster» zwei Amtszeiten als Parlamentspräsident von insgesamt fünf Jahren bekommen, hiess es. Die Liberalen als drittstärkste Kraft im Europaparlament erhielten den Angaben zufolge in diesem Szenario den Posten des EU-Aussenbeauftragten.
Noch sei aber nichts vereinbart, hiess es von den Beteiligten. Widerstand gegen den früheren niederländischen Aussenminister Timmermans als Juncker-Nachfolger gibt es jedoch bei mindestens fünf Ländern: Italien sowie den vier Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei.
Allerdings kämen diese Länder nicht auf eine Sperrminorität. Nötig für den Vorschlag der Staats- und Regierungschefs sind 21 der 28 EU-Länder, die für 65 Prozent der Bevölkerung stehen.
