Macron setzt nach Revirement auf Kontinuität

In der in Teilen ausgetauschten Regierung will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seine Kernthemen voranbringen.

«Der Kurs ist klar und einfach, es ist der der Unabhängigkeit des Landes.» Das sagte Macron am Freitag zu Beginn der ersten Sitzung des neuen Kabinetts. Die vier grossen Achsen seien die Reindustrialisierung und die Vollbeschäftigung, der Fortschritt, der ökologische Wandel und die republikanische Ordnung.

Macron hatte gemeinsam mit Premierministerin Élisabeth Borne am Donnerstagabend die Regierung teils umgebildet. Ausgetauscht wurden unter anderem der Bildungs- sowie der Gesundheitsminister. Auch Staatssekretärin Marlène Schiappa, die im Frühjahr für das Magazin «Playboy» posierte, verliess die Regierung.

Eine Regierungsumbildung stand bereits seit Wochen im Raum. Seit der Parlamentswahl vor gut einem Jahr hat Macrons Mitte-Lager in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr. Die Suche nach Stimmen aus der Opposition für die Vorhaben der Regierung gestaltete sich schwierig.

Auch bei Macrons umstrittenem Schlüsselvorhaben, der Rentenreform, gelang es nicht, eine verlässliche Mehrheit zu sichern. Die Regierung drückte die Reform trotz massiver Proteste letztlich durch. Und ging geschwächt aus dem monatelangen Kampf um das Vorhaben hervor. Auch die jüngsten Unruhen nach dem Tod eines Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle sorgten für politischen Druck.

Macron schwor die Minister nun darauf ein, mit Anspruch, Würde und Vorbildlichkeit an die Arbeit zu gehen. Er erwarte Effizienz. «Ein guter Teil der Demokratiekrise hängt damit zusammen, dass die Entscheidungen nicht schnell genug im Leben unserer Landsleute ankommen.»

Ob die Anpassung der Regierungstruppe Macron und das Mitte-Lager stärken wird, ist fraglich. Französische Medien werteten die Kommunikation zur Neuaufstellung durch den Élyséepalast als chaotisch. Bereits Stunden vor der offiziellen Ankündigung drangen erste Namen nach draussen. Dass es mit der Entscheidung so lange gedauert habe, sei ein Zeichen für ein Tauziehen zwischen Macron und Premierministerin Borne.