Maas kritisiert bei Libyen-Konferenz anhaltende Verstösse gegen Waffenembargo
Bei der internationalen Videokonferenz zum Konflikt in Libyen hat Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) anhaltende Verstösse gegen das Waffenembargo kritisiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister äussert nach Beratungen «vorsichtigen Optimismus».
«Die militärische Unterstützung für die Konfliktparteien geht weiter», sagte Maas nach den Beratungen, die von der Bundesregierung und den Vereinten Nationen organisiert worden waren. «Solange es einen stetigen Zufluss an militärischem Gerät, an Waffen und Personal an die Konfliktparteien gibt, gibt es auch kein Entkommen aus der militärischen Sackgasse», warnte Maas in Berlin.
Er habe die Teilnehmer der Beratungen an ihre «Selbstverpflichtung» aus der Berliner Libyen-Konferenz vom Januar erinnert, wozu auch ein Waffenembargo gehört. Zugleich sieht der Bundesaussenminister nach eigenen Worten «Grund für vorsichtigen Optimismus», wie er sagte. «Wir sehen vermehrt Zeichen von Umdenken von der militärischen hin zu einer politischen Logik, und dieser schliessen sich immer mehr an.»
Maas begrüsste die Ergebnisse des inner-libyschen Dialogs im vergangenen Monat in Montreux (Schweiz) und in Bouznika (Marokko). Ein neuer Präsidialrat, eine neue Regierung sowie die Einigung auf Wahlen in Libyen in spätestens 18 Monaten waren Ergebnisse einer Grundsatzeinigung bei den Treffen.
«Das ist das, was wir immer wollten», sagte Maas. «Nach einer Phase, in der es manchmal sogar rückwärts ging in den letzten Monaten, können wir sagen, wir haben heute einen weiteren Kilometer gemacht», sagte Maas. Er hoffe, dass die neue libysche Regierung bald ins Amt komme, damit das weitere Vorgehen besprochen werden kann.
Eingeladen zu der Bestandsaufnahme am Montag waren die Teilnehmer der Berliner Konferenz zu Libyen vom Januar sowie weitere Staaten aus der Region um das schwer umkämpfte Land. Die Konfliktparteien waren sind nicht dabei.
Libyen wird seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Auseinandersetzungen und Machtkämpfen erschüttert. Das Waffenembargo gegen das Land wird immer wieder gebrochen.
