Maas betont «führende Rolle» Deutschlands bei internationaler Konfliktlösung
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat die deutsche Beteiligung an der Bewältigung internationaler Krisen herausgestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister freut sich über «nie dagewesenen» Rekordhaushalt für sein Ressort.
In Bezug beispielsweise auf Syrien, die Ukraine und den Jemen habe Deutschland «mittlerweile meistens die führende Rolle bei der Konfliktlösung übernommen», sagte er am Mittwoch im Bundestag in der Debatte über den künftigen Haushalt seines Ressorts.
Maas verwies unter anderem auf das Verfassungskomitee für Syrien, das Ende Oktober seine Arbeit in Genf aufgenommen hat. Deutschland habe dies «ganz massgeblich unterstützt» und tue das weiterhin.
Maas führte auch den für Dezember geplanten Gipfel im sogenannten Normandie-Format zur Lösung das Ukraine-Kriegs an. Im Normandie-Format vermitteln Deutschland und Frankreich zwischen Russland und der Ukraine - auch hier sei also Deutschland «mit unseren französischen Freunden führend dabei». Daneben verwies der Aussenminister auf angedachte Friedenskonferenzen für Afghanistan und für den Jemen, die jeweils in Deutschland abgehalten werden könnten.
Auch im UN-Sicherheitsrat habe Deutschland Themen wie nukleare Abrüstung, Klimawandel und Frauenrechte auf die Tagesordnung gebracht und «Ergebnisse erzielt», die zuvor nicht möglich gewesen seien, berichtete Maas. Für die Zukunft kündigte er unter anderem die Gründung eines «europäischen Exzellenzzentrums» zum Krisenmanagement in Berlin im kommenden Jahr an.
Die «gestiegenen Anforderungen an die Aussenpolitik» spiegelten sich in seinem Haushalt wieder, sagte Maas. Dieser sei im parlamentarischen Verfahren noch «wesentlich aufgestockt» worden. Maas zeigte sich erfreut über den «Rekordwert von nie dagewesenen fast sechs Milliarden Euro», den sein Ministerium im kommenden Jahr zur Verfügung haben soll.
