Lockerung von US-Öl-Sanktionen gegen Russland ausgelaufen
Die Gültigkeit einer Ausnahmeregelung zu gelockerten US-Sanktionen gegen russisches Öl ist abgelaufen. In der Nacht zu Mittwoch (US-Ortszeit) endete die im entsprechenden Dokument des US-Finanzministeriums festgelegte Periode, innerhalb der Sanktionen auf Eis gelegt waren. Es blieb unklar, ob die USA eine weitere Verlängerung der Ausnahme planen.
US-Präsident Donald Trump hatte auf dem G7-Gipfel am Genfersee in Aussicht gestellt, dass die USA zu Öl-Sanktionen gegen Russland, die auf Eis gelegt worden waren, zurückkehren. Er begründete es damit, dass Öl wieder fliesse. Er legte sich aber nicht auf einen möglichen Zeitpunkt fest.
Mit dem Iran-Krieg waren wegen der faktisch unpassierbaren Strasse von Hormus weltweit die Energiepreise nach oben geschnellt. Die Meerenge ist wichtig für den Transport von Öl. Die USA lockerten daraufhin zeitweise ihre Sanktionen auf russisches Öl und verlängerten dies mehrmals. Mitte Mai hatte US-Finanzminister Scott Bessent eine Verlängerung um 30 Tage bekanntgemacht, die nun auslief.
Konkret bezog sich die befristete Ausnahmeregelung auf russisches Öl, das sich zum damaligen Zeitpunkt bereits auf Tankern auf Meeren befand und durch die Lockerung verkauft und geliefert werden durfte. So wollten die USA den Rohölmarkt stabilisieren.
Kritiker hatten bemängelt, Russland werde dadurch finanziell gestärkt. Der Kreml nutzt die Einnahmen aus der Ölindustrie zur Finanzierung seines Kriegs gegen die Ukraine. Es gibt seit Jahren Sanktionen der USA, die den russischen Ölsektor betreffen. Länder und Unternehmen, die mit Russland Geschäfte machen, könnten dabei im Normalfall selbst Gefahr laufen, Ziel von Sanktionen zu werden.
Es blieb unklar, ob Trump womöglich nur zum Status quo der Sanktionen zurückkehren will oder ob er darüber hinaus weitere Sanktionen anvisiert, die Russland schaden sollen.
Die G7-Länder veröffentlichten eine Erklärung, wonach sie sich dazu verpflichten, den Druck auf die russische Kriegswirtschaft zu erhöhen und in diesem Zusammenhang Sanktionen zu verstärken – einschliesslich der Massnahmen gegen den Öl- und Gassektor. Namentlich wurden keine Länder explizit und auch keine weiteren Details zu Sanktionen genannt.
