Chalifa Haftar: Libyscher General will im Dezember Präsident werden

Der im Osten und Süden Libyens mächtige General Chalifa Haftar hat seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Dezember bekannt gegeben.

Haftar kandidiere, «nicht weil ich nach Macht strebe, sondern weil ich unser Volk zu Ruhm, Fortschritt und Wohlstand führen möchte». Zwei Tage zuvor hatte Seif al-Islam, der Sohn des früheren libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, seine Kandidatur angemeldet.

Ende September hatte Haftar seine militärische Führungsfunktion vorläufig ruhen lassen. Er hatte einen Interimsbefehlshaber für die selbsternannte Libysche Nationalarmee (LNA) bis zum 24. Dezember ernannt.

An diesem Tag sollen in Libyen Präsidentschaftswahlen stattfinden. Nach einem umstrittenen neuen Wahlgesetz hat Haftar damit die Möglichkeit, als Präsidentschaftskandidat anzutreten.

Die Wahl sei «die einzige Möglichkeit, Libyen aus dem Chaos zu führen». Dies betonte Haftar in seiner Rede, in der der 77-Jährige statt seiner üblichen Militäruniform Anzug und Krawatte trug. Er wolle «Libyens Einheit, Unabhängigkeit, und Souveränität» verteidigen, Haftar rief zu «Versöhnung und Frieden, Aufbau und Stabilität» auf.

Chalifa Haftar und Seif al-Islam gelten als äusserst umstritten. Der Sohn Gaddafis wird wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gesucht. Haftar stösst vor allem im Westen Libyens wegen der Angriffe seiner Truppen auf Tripolis auf Widerstand. Viele werfen ihm vor, er wolle eine Militärdiktatur errichten.

Ab 2014 hatte Haftar von seiner Hochburg in Bengasi aus drei Jahre lang Dschihadistengruppen bekämpft. Er machte sich zur dominanten Kraft im Osten des Landes.

Im April 2019 startete er mit Unterstützung Russlands, Ägyptens und der Vereinigten Arabischen Emirate eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis. Die ein Jahr lang dauernden Kämpfe verwandelten die Aussenbezirke der Stadt in ein Trümmerfeld. Libyen wurde dadurch ein noch gespaltener es Land.

Erst vor rund einem Jahr einigten sich die Konfliktparteien auf eine unter UN-Vermittlung zustande gekommene Waffenruhe. Seit Anfang des Jahres ist eine Übergangsregierung im Amt, welche die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorbereiten soll.

Beobachter sind skeptisch hinsichtlich freier und fairer Wahlen. So sei unklar, ob der Wahlprozess und das Wahlergebnis respektiert würden. Auch werden mögliche Einschüchterungsversuche durch Haftar-Anhänger befürchtet.