Laut Heiko Maas kann Russland den Abrüstungsvertrag mit USA retten

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas hat bei seinem Besuch in Moskau eindringlich an Russland appelliert, im Streit über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen einzulenken.

Der sogenannte INF-Vertrag zwischen den USA und Russland habe Europa sicherer gemacht, sagte Maas am Freitag bei einer Pressekonferenz mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow. «Er berührt unsere Sicherheitsinteressen auf elementare Art und Weise.» Der Aussenminister fügte hinzu: «Wir sind der Auffassung, dass Russland den Vertrag retten kann.»

Die Nato hatte Russland geschlossen vorgeworfen, mit neuen Marschflugkörpern von 500 bis 5500 Kilometern Reichweite gegen den mehr als 30 Jahre alten INF-Vertrag zu verstossen. Die USA setzten Russland daraufhin ein Ultimatum von 60 Tagen, um sich wieder an den INF-Vertrag zu halten und forderten die Zerstörung der Waffen vom Typ 9M729. Die Forderung läuft in wenigen Tagen aus.

Lawrow kommentierte, Russland halte den Vertrag sehr transparent ein. «Trotzdem werden wir sehr grob dabei zurückgewiesen und erhalten dazu ein Ultimatum», sagte er. Moskau habe auch vorgeschlagen, dass amerikanische Experten die Waffen untersuchen und kontrollieren könnten. Auch dies sei abgewiesen worden.

US-Präsident Donald Trump habe bereits im Oktober klargestellt, dass die USA endgültig und unumkehrbar aus dem INF-Vertrag aussteigen wollten, sagte Lawrow. Gespräche darüber mit Moskau seien deshalb nicht als «Einladung zum Dialog» gedacht gewesen.