Lambrecht verzichtet zunächst auf grosse Strukturreform bei der Bundeswehr
Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will anders als ihre Vorgängerinnen und Vorgänger zunächst keine grosse Bundeswehrreform anpacken, sondern dort ansetzen, «wo der Schuh drückt».
Das Wichtigste in Kürze
- Verteidigungsministerin will aber Rüstungsbeschaffung effizienter machen.
Sie sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, sie gehe «pragmatisch an Fragestellungen heran und habe nicht vor, die nächste grosse Strukturreform auf den Weg zu bringen». Wenn sie sich bei der Truppe umhöre, seien Ziele einer grossen Reform in der Vergangenheit «nicht sonderlich erfolgreich umgesetzt worden».
Lambrecht kündigte aber an, die Regeln für die Rüstungsbeschaffung effizienter zu gestalten. «Das Beschaffungswesen ist sehr kompliziert und viel zu langsam. Da müssen wir schneller und effizienter werden», sagte sie den Funke Zeitungen.
«Die Truppe vor Ort sollte über Beschaffungen bis zu einer Grenze von 5000 Euro statt wie bisher von 1000 Euro selbst entscheiden können», sagte die SPD-Politikerin. Fast 30 Prozent der Verträge, die das Beschaffungsamt bearbeite, lägen unterhalb der 5000-Euro-Grenze. «Wir könnten also das Personal im Beschaffungsamt entlasten und für grössere Vorhaben freibekommen.» Darüber sei sie bereits mit dem ebenfalls zuständigen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Gespräch.
