Kramp-Karrenbauer: CDU-Klausurtagung mit Merkel abgesprochen
Mit dem Ansetzen einer CDU-Klausurtagung eine Woche nach der Europawahl hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer Spekulationen über eine möglicherweise anstehende Ablösung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgelöst.
Das Wichtigste in Kürze
- CDU-Chefin weist Spekulationen über Kanzlerinnenwechsel und Merz zurück.
Diesen trat Kramp-Karrenbauer nun im «Welt»-Nachrichtensender entgegen: Die Vorstandsklausur am 2. und 3. Juni sei sowohl mit Merkel als auch mit der Fraktionsspitze abgestimmt gewesen, sagte AKK am Dienstag.
Sie selbst hätte dieses Treffen lieber etwas später abgehalten, etwa Ende Juni, fügte Kramp-Karrenbauer hinzu. Jedoch finde bereits Mitte Juni die Klausur der Koalitionsspitzen statt, bei der auch über Haushaltsfragen gesprochen werden solle. Da sei es ihr wichtig gewesen, dass der CDU-Vorstand vorher beraten könne, verwies AKK auf die Steuerschätzung im Mai, die möglicherweise die Spielräume der grossen Koalition einschränken werde.
So werde überprüft werden müssen, ob die im Koalitionsvertrag und den Haushaltsentwürfen festgelegten Schwerpunkte «noch passen». Bei der CDU-Vorstandsklausur werde es um Inhalte gehen, betonte Kramp-Karrenbauer.
Mutmassungen über eine mögliche Einbindung ihres Konkurrenten um den Parteivorsitz, Friedrich Merz, ins Kabinett wies sie als «übliche Spekulationen» zurück. «Da ist nichts dran.» Es gelte das Sprichwort «Geschichte wiederholt sich nicht», fügte AKK hinzu.
Dieses sei im übrigen auch anzuwenden auf Spekulationen, sie könne bei der Klausurtagung eine Ablösung Merkels einleiten. Merkel hatte nach dem schlechten Ergebnis der CDU bei der Hessen-Wahl Ende Oktober ihren Rücktritt vom Parteivorsitz angekündigt.
Angesichts sinkender Umfragewerte für die CDU vor der Europawahl bekräftigte Kramp-Karrenbauer, sie wolle dafür kämpfen, dass «das Ergebnis besser ist als die Umfragen, die in der Tat nicht befriedigend sind». Wichtig sei es zudem, dass sich die CDU inhaltlich aufstelle, um den Parteifreunden vor den Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern Rückenwind zu geben.
