Kleriker warnt vor Boykott der Präsidentenwahl in Iran
Ein iranischer Kleriker hat vor einem Boykott der Präsidentenwahl im Iran gewarnt. «Die Wahlbeteiligung ist eine religiöse und islamischer Pflicht der Bürger,» sagte der Ajatollah Ahmad Chatami am Donnerstag laut Nachrichtenagentur Isna.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Feinde des Irans wollen laut Chatami vor der Präsidentenwahl eine Atmosphäre der Gleichgültigkeit der Bürger schaffen.
Die aber sollten dies nicht zulassen, sagte Chatami. Denn ihre Wahlbeteiligung sei auch ein erneutes Bekenntnis zum islamischen System im Iran, so der Kleriker und Mitglied des sogenannten Wächterrats.
Das iranische Establishment befürchtet bei der Präsidentenwahl in zwei Wochen eine niedrige Beteiligung, da diese auch als Misstrauensvotum gegen das gesamte islamische System ausgelegt werden könnte. Grund für das öffentliche Desinteresse ist die Entscheidung des Wahlgremiums – auch Wächterrat genannt - 98 Prozent der Bewerber ohne Erklärung auszusortieren.
Unter den Aussortierten waren auch Spitzenkandidaten des moderaten Flügels, die den Kurs von Präsident Hassan Ruhani fortsetzen wollten. Seitdem ist die Rede von inszenierten und undemokratischen Wahlen sowie von Boykottaufrufen. Die kommen nicht nur aus der Bevölkerung, sondern auch aus den eigenen politischen Reihen. Der prominenteste Wahlverweigerer ist Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad, einst Vorzeigepolitiker des Systems - und auch des Wächterrats.
Wächterratsmitglied Chatami wies die Vorwürfe gegen das Gremium als miese Stimmungsmache durch Regimegegner vehement zurück. Der Wächterrat sei seinen Worten nach über 40 Jahre lang der «legale Filter» des Systems und absolut legitim. Das sehen aber nicht alle so, auch nicht der Enkel des 1989 verstorbenen Revolutionsführers Ruhollah Chomeini. «Niemand hat das Recht, für die Bürger zu bestimmen, wen sie wählen wollen und wen nicht,» sagte Hassan Chomeini laut Nachrichtenagentur Ilna.
