«Kein Thema»: Merz bleibt vage zu Netanjahu-Besuch in Deutschland
Laut Bundeskanzler Merz wurde in Israel nicht über einen Deutschlandbesuch von Premier Netanjahu gesprochen. Gegen den liegt ein internationaler Haftbefehl vor.
Eine Einladung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach Deutschland ist nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz derzeit kein Thema.
Der CDU-Politiker sagte nach einem Treffen der beiden in Jerusalem, über die Frage einer möglichen Reise von Netanjahu nach Deutschland sei nicht gesprochen worden.
«Dafür gibt es im Augenblick auch keine Veranlassung, darüber zu sprechen. Wenn es die Zeit erlaubt, dann würde ich gegebenenfalls eine solche Einladung aussprechen, aber das ist zum jetzigen Zeitpunkt für uns beide kein Thema.»
Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in Gaza
Gegen Netanjahu liegt seit November 2024 ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor.
Netanjahu weist die Vorwürfe entschieden zurück. Israel erkennt das Gericht nicht an und fordert eine Aufhebung der Haftbefehle.
Netanjahu sagte, natürlich würde er sich freuen, Deutschland wieder zu besuchen und dort mit dem Bundeskanzler zu sprechen. Er verwies aber auf den Haftbefehl, den er erneut scharf kritisierte.
