Karliczek will zehn Milliarden aus Konjunkturpaket für Forschung und Innovation

Sie wolle rund zehn Milliarden Euro für ein «Aktivierungsprogramm» veranschlagen, um «massiv in die Bereiche Bildung, Forschung und Innovation zu investieren», sagte sie am Mittwoch in Berlin.

Als einen Schwerpunkt des Programms nannte Karliczek die Technologie für die Erzeugung von «grünem Wasserstoff». Dabei wird mit Hilfe von Erneuerbarer Energie in sogenannten Demonstratoren Wasserstoff aus Wasser abgespalten. Sie wolle «Grossdemonstratoren zur Offshore-Erzeugung von grünem Wasserstoff fördern», sagte die Ministerin.

Weiteres Geld soll ihrem Konzept zufolge in die europäische Vernetzung der Forschung zum Thema künstliche Intelligenz fliessen. Ausserdem sollten die Anreize für Forschungsinvestitionen durch den Mittelstand erhöht werden. Karliczek sprach davon, Ausgaben in diesem Bereich mit bis zu einer Million Euro pro Jahr steuerlich zu fördern. Bisher liegt die Grenze bei 500.000 Euro.

Ausserdem will Karliczek die regionale Vernetzung von Fachhochschulen mit Unternehmen unterstützen und den Bereich der Gesundheitsforschung fördern. Schliesslich soll aus dem Programm auch noch Geld in die Modernisierung des Schulsystems und den Ausbau der Ganztagsbetreuung von Grundschülern fliessen. «Gut ausgebildete Menschen sind ein Pfeiler unseres wirtschaftlichen Systems», betonte Karliczek.

Deutschland habe die Corona-Pandemie augenscheinlich «im Griff», sagte die CDU-Politikerin. «Jetzt ist es wichtig, sich auf die Zukunft vorzubereiten und zu überlegen, wie kommen wir zurück auf den Pfad des wirtschaftlichen Erfolges.» Ziel des Konjunkturpakets, über das am Dienstag der Koalitionsausschuss berät, müsse «ein nachhaltiger und auch ein langfristiger Aufschwung» sein.