Japans Regierungskoalition gewinnt Mehrheit bei Oberhauswahl
Die Regierungskoalition von Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat die Oberhauswahl gewonnen, die für Verfassungsänderungen nötige Zwei-Drittel-Mehrheit aber verpasst.
Das Wichtigste in Kürze
- Koalition unter Ministerpräsident Abe verfehlt jedoch Zwei-Drittel-Mehrheit.
Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Koalitionspartner Komeito erreichten dem offiziellen Wahlergebnis vom Montag zufolge 71 der 124 bei der Teilwahl neu vergebenen Sitze. Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für die von Abe angestrebte Verfassungsreform verfehlte die Regierungskoalition jedoch.
In der zweiten Hälfte des Oberhauses, die nicht zur Wahl stand, hat die Koalition bereits 70 Sitze. Damit verfügen LDP und Komeito nun über 141 der insgesamt 245 Sitze. Die Wahlbeteiligung lag erstmals seit 1995 unter 50 Prozent.
Um die seit 1947 unangetastete Verfassung zu ändern, braucht Abe eine Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Ausserdem müsste er sich die Reform vom Volk in einem Referendum absegnen lassen. Abe will mehrere Dinge in der Verfassung ändern. Insbesondere plant er, die Verpflichtung zum Pazifismus zu streichen und die Existenz einer japanischen Armee festzuschreiben. Die öffentliche Unterstützung für eine Verfassungsreform ist jedoch gering. Selbst innerhalb der Regierungskoalition befürworten nicht alle das Vorhaben.
Abe kündigte am Montag an, an der Verfassungsreform festzuhalten. Die Hürde einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern sei «äusserst hoch», räumte er ein. Er wolle einen Reformvorschlag vorlegen, dem sowohl die Regierungskoalition als auch die Opposition zustimmen könne.
Abe regiert in Japan seit 2012, bereits von 2006 bis 2007 war er Ministerpräsident. Bald dürfte der 64-Jährige Japans am längsten amtierender Regierungschef sein: Im November überholt er Taro Katsura, der in den Jahren 1901 bis 1913 drei Mal Regierungschef war.
