Iran setzt bestimmte Verpflichtungen aus Atomabkommen aus
Der Iran wird bestimmte seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen aussetzen. Die Entscheidung wurde den Vertragsparteien bereits kommuniziert.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Iran setzt Teile des internationalen Atomabkommens aus.
- Die restlichen Vertragsparteien wurden über den Entscheid informiert.
Der Iran wird einige seiner Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen aussetzen. Das kündigte das Aussenministerium in Teheran heute Mittwoch an. Die Entscheidung sei vom Hohen Sicherheitsrat des Landes getroffen und den Ländern mitgeteilt worden, die dem Abkommen weiter angehören.
Das Atomabkommen war im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geschlossen worden. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt.
USA stieg aus Atom-Deal aus
US-Präsident Donald Trump hatte es im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran veranlasst. Die EU hält an dem Abkommen fest, ebenso wie China und Russland. Seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen haben sich die Beziehungen zwischen Washington und Teheran weiter verschlechtert.
Am Dienstag reiste US-Aussenminister Mike Pompeo überraschend in die irakische Hauptstadt Bagdad, nachdem er einen geplanten Berlin-Besuch unter Verweis auf «dringende Angelegenheiten» verschoben hatte.
In Bagdad kam er am Dienstagabend zu Gesprächen mit Regierungschef Adel Abdul Mahdi und Präsident Barham Saleh über die sich verschärfende Konfrontation zwischen den USA und dem Iran zusammen. Beide Politiker hätten zugesichert, die Interessen Washingtons im Irak zu schützen, sagte Pompeo im Anschluss. Zugleich warnte er vor einem «unmittelbar bevorstehenden» Angriff des Iran.
