Trump: Amtierende Präsidenten gewinnen Midterms meist nicht
Kurz vor den US-Parlamentswahlen hat US-Präsident Donald Trump die oft schlechten Ergebnisse für die jeweilige Regierungspartei bei Midterms hervorgehoben. «Aus irgendeinem Grund gewinnt der amtierende Präsident die Midterms nicht», sagte er bei der Vorstellung des renovierten «Reflecting Pools» nahe dem Weissen Haus. Das gelte üblicherweise, egal wer Präsident sei – «Republikaner oder Demokrat, gut oder schlecht». Zugleich bekräftigte Trump, dass seine Republikaner «alles» im Wahlkampf gegeben hätten.
Trump selbst steht bei den Zwischenwahlen am Dienstag nicht zur Wahl. Die Midterms kurz vor der Mitte der vierjährigen Amtszeit des US-Präsidenten gelten aber traditionell als Referendum über dessen Politik. Historisch gesehen verliert die Regierungspartei bei den Zwischenwahlen fast immer Mandate im Kongress. Angesichts der mauen Zustimmungswerte für Trumps Politik wäre der Verlust einiger Sitze in beiden Parlamentskammern nicht ungewöhnlich – das war bereits häufiger in der Vergangenheit der Fall.
Sollten die Republikaner ihre knappen Mehrheiten in einer oder beiden Parlamentskammern verlieren, stellt sich die Frage, ob Trump diese Niederlage einräumt. Vergangene Woche sagte er, dass er das Ergebnis anerkennen würde, sofern die Wahlen «ehrlich» durchgeführt würden. Zugleich räumt er nach wie vor seine Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 nicht ein. Stattdessen behauptet er, er sei damals durch Betrug um den Wahlsieg gebracht worden. Dabei ist das längst und vielfach widerlegt.
