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    Finanzkontrolle kritisiert harzende Planung bei VBS-Immobilien

    Keystone-SDA
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    Bern,

    Die Schweizer Armee muss auf die schlechter gewordene Sicherheitslage reagieren und ihren Bedarf an Immobilien entsprechend anpassen.

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    Das VBS von Martin Pfister steht wegen der harzenden Planung bei den Immobilien in der Kritik. - keystone

    Doch bei dieser Steuerung harzt es in den Augen der Finanzkontrolle. Im Verteidigungsdepartement wird an Verbesserungen gearbeitet.

    Zum Armee-Immobilienportfolio gehören Objekte wie Kasernen, Militärflugplätze, Waffenplätze und Grundstücke. Rund 21'600 Objekte sind es. Rund die Hälfte davon wird von der Armee genutzt.

    Das Immobilienportfolio hatte Ende 2025 einen Neuwert von 28,4 Milliarden Franken. 23,9 Milliarden Franken davon nutzt die Armee, wie die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in ihrem am Montag veröffentlichten Bericht schreibt. Allerdings will die Armee künftig wieder auf mehr Objekte zurückgreifen können.

    Portfolio erweitern

    Sie will ihr Immobilien-Portfolio nämlich nicht auf 20 Milliarden Franken verkleinern, sondern auf ein Volumen von 30 Milliarden Franken vergrössern. Doch nach Einschätzung der EFK harzt die Steuerung des Bedarfs, und sie sieht Risiken für Fehlinvestitionen.

    Wegen der laufenden Neuausrichtung der Armee fehlten wesentliche Grundlagen für die weitere Immobilienplanung, moniert sie. Und Zielkonflikte über Vorgaben, fehlende Grundsatzentscheide des Immobilienrats im Verteidigungsdepartement und Fehler im internen Controllingbericht erschwerten die verlässliche Steuerung.

    Positiv zu bewerten ist in den Augen der EFK die geplante respektive laufende Überarbeitung des Portfolio-Controllingberichts. Erkannte Fehler seien bereits korrigiert worden.

    Auf Verteidigungsfähigkeit ausrichten

    Um Fehlinvestitionen zu vermeiden, sollten übergeordnete Stellen stärker eingebunden werden, mahnt die EFK zudem. Beim Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) und im Verteidigungsdepartement (VBS) sind strukturelle Arbeiten im Gang, um das Projektmanagement und die Projektsteuerung zu verbessern.

    Ein Ziel ist die Harmonisierung von Immobilien- und Rüstungsvorhaben anhand einer gleichen Steuerung, wie Robert Scheidegger, stellvertretender Generalsekretär im VBS, vor den Medien sagte. «Wir sollten Zusammenhänge kennen. Etwa, dass ein neues Waffensystem eine neue Einstellhalle benötigt.»

    Laut Petra Kobler, Leiterin des Kompetenzbereichs Armasuisse Immobilien, soll der Immobilienbestand konsequent auf Verteidigungsfähigkeit ausgerichtet werden. Sicherheitsaspekte würden gegenüber Gestaltung in den Vordergrund gerückt.

    Rückstand bei Instandstellungen

    Bei den Instandstellungen stellt die EFK zudem einen aufgelaufenen Rückstand von 2 bis 3 Milliarden Franken fest. Der von Armasuisse angestrebte Instandsetzungsbedarf von 25 Prozent liege aktuell bei 34 Prozent, schreibt sie. Bis 2030 könnte der Bedarf auf rund 40 Prozent ansteigen. Kobler räumte ein, dass dieser Nachholbedarf nicht in Kürze abgebaut werden könne. Priorisierungen seien nötig.

    Verbindliche Standards für gleiche Objekte und Bautypen wurden bisher kaum wirksam verankert, trotz eines Bundesratsauftrags von 2017, kritisiert die EFK. Dabei könnten einheitliche Vorgaben zum Bauen und Einrichten die Kosten senken und die Realisierungszeit verkürzen.

    Aus Pilotprojekten mit semi-mobilen Modulbauten – genannt werden als Beispiele Container – könnten nützliche Erkenntnisse gewonnen werden. Armasuisse und die Gruppe Verteidigung haben gemäss ihrer Stellungnahme zu entsprechenden Empfehlung vereinbart, alle Standards zu Immobilien gemeinsam zu beschliessen.

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    Kommentare

    User #3315 (nicht angemeldet)

    Und da wollen sie doch tatsächlich noch die MWST erhöhen, für neue Spielsachen?!?!!

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