In Israel stehen Neuwahlen bevor
Die Knesset hat fast einstimmig für ihre eigene Auflösung gestimmt. Israel steuert damit auf die erste landesweite Wahl seit dem Hamas-Angriff zu.
110 der 120 Abgeordneten der Knesset stimmten am Mittwoch ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen für die Parlamentsauflösung, wie «onvista» berichtet. Den Gesetzentwurf hatte Netanjahus eigene Regierungskoalition eingebracht.
Hintergrund ist ein Streit mit ultraorthodoxen Parteien. Diese werfen Netanjahu vor, ein zugesagtes Gesetz zur Wehrdienstbefreiung ihrer Gemeinschaft nicht umgesetzt zu haben, berichtet die «taz».
Seit dem Austritt der ultraorthodoxen Parteien Vereinigtes Tora-Judentum und Schas aus der Koalition fehlt Netanjahu die parlamentarische Mehrheit.
Wahl in Israel wohl ab Ende August möglich
Die Wahl für ein neues Parlament in Israel darf laut Gesetz «frühestens 90 Tage nach Verabschiedung» stattfinden. Damit wäre sie ab der dritten Augustwoche möglich, so die «taz».
Laut «onvista» könnte der Urnengang damit mehrere Wochen vor dem letzten möglichen Termin am 27. Oktober abgehalten werden.
Als nächster Schritt muss zunächst ein Parlamentsausschuss den genauen Wahltermin festlegen, danach entscheidet die Knesset endgültig. Dieser Prozess kann noch Wochen dauern.
Netanjahu unter doppeltem Druck
Es wäre die erste landesweite Wahl seit dem Hamas-Angriff auf Israel vom 7. Oktober 2023, hält das «Handelsblatt» fest. Umfragen deuten auf einen möglichen Regierungswechsel hin.
Der Oppositionsführer Jair Lapid und Ex-Regierungschef Naftali Bennett erklärten sich laut «taz» bereit, gemeinsam zur Wahl anzutreten. Ende April haben sie die Anti-Netanjahu-Allianz Bejahad (Gemeinsam) gegründet.
Aktuelle Umfragen zeigen dabei einen Gleichstand zwischen Likud und dem Lapid-Bennett-Bündnis.
Korruption und Gesundheit als Themen
Netanjahu steht auch wegen eines laufenden Korruptionsprozesses unter erheblichem persönlichen Druck, berichtet «onvista». Präsident Herzog soll derzeit zwischen Anklage und Verteidigung vermitteln, mit einer Einigung, die einen politischen Rückzug Netanjahus beinhalten könnte.
Zudem könnte der Gesundheitszustand des 76-jährigen Premiers eine Rolle spielen. Netanjahu liess sich zuletzt wegen Prostatakrebs behandeln und erhielt 2023 einen Herzschrittmacher.
Beobachter hatten sich laut «taz» bereits in der Vergangenheit überzeugt gezeigt, dass Netanjahu die Wahl vorziehen werde.
