Haushaltsausschuss gibt Mittel für Kauf von F-35-Kampfjet frei
Der Bundestag hat den Weg für den Kauf des US-Kampfjets F-35 freigemacht.
Das Wichtigste in Kürze
- Weg für Beschaffung aus Bundeswehr-Sondervermögen frei.
Der Haushaltsausschuss billigte am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern das Vorhaben, 35 der hochmodernen Kampfflugzeuge für einen Betrag von fast zehn Milliarden Euro samt Bewaffnung zu beschaffen. Grünes Licht gaben die Haushälter auch für weitere Projekte, die aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für die Bundeswehr finanziert werden, darunter der Kauf neuer Sturmgewehre.
Die geplante Beschaffung der F-35-Tarnkappen-Jets in den USA ist eines der grössten Beschaffungsprojekte der Bundeswehr. Damit will sie auch eine zentrale Nato-Bündnisverpflichtung sicherstellen: die nukleare Teilhabe. Dabei geht es um ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben und diese im Ernstfall transportieren. Diese Aufgabe übernehmen bisher die Tornados der Bundeswehr, die aber aus Altersgründen in den kommenden Jahren ausgemustert werden müssen.
Beschlossen wurde auch der Kauf eines neuen Sturmgewehrs. Für das bisher genutzte G36 sollen gut 118.000 Exemplare des Gewehrs HK416 des Herstellers Heckler & Koch beschafft werden. Hinzu kommen Vorhaben zu neuer Funktechnik und Transportkapazitäten.
Mit den Entscheidungen zeige die Ampel-Koalition, «dass wir den nächsten grossen Schritt für die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes gehen» und die Zeitenwende mit Leben erfülle, sagte der FDP-Abgeordnete Karsten Klein der Nachrichtenagentur AFP. Dafür habe das Verteidigungsministerium nun erhebliche Mittel erhalten. «Diese müssen jetzt auch zeitgerecht realisiert werden, denn am Ende zählt was bei den Soldatinnen und Soldaten ankommt.»
