Hamas warnt vor Absage der Palästinenserwahl

Vor einer möglichen Absage der Palästinenserwahl hat die islamistische Hamas gewarnt, sie werde Israel dafür verantwortlich machen. Die im Gazastreifen herrschende Hamas stimme einer Verschiebung oder Absage der am 22. Mai angesetzten Wahl nicht zu, hiess es in einer am Mittwochabend veröffentlichten Stellungnahme der Organisation. Zudem sei es inakzeptabel, die Wahl ohne eine Abstimmung in Ost-Jerusalem abzuhalten.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollte sich am Donnerstagabend in Ramallah mit Vertretern mehrerer Palästinensergruppen treffen. Es wurde spekuliert, dass Abbas nach dem Treffen eine Verschiebung der ersten Wahl seit über 15 Jahren verkünden könne.

Der offizielle Grund: Israel hat nach palästinensischen Angaben nicht auf die Forderung der Autonomiebehörde reagiert. Diese lautet, die Abstimmung neben den Palästinensergebieten auch im arabisch geprägten Ostteil Jerusalems zu ermöglichen.

Der Status der Stadt ist einer der zentralen Streitpunkte im Nahost-Konflikt. Israel beansprucht Jerusalem als «ewige und unteilbare Hauptstadt» für sich. Die Palästinenser halten an ihrem Anspruch auf Ost-Jerusalem als ihrer Hauptstadt fest.

Beobachter sehen die Jerusalemfrage aber auch als möglichen Vorwand für eine Absage. Denn ein Sieg der stark gespaltenen Fatah von Abbas gilt als unsicher. In Umfragen zeigten sich zuletzt zwei Drittel der Befragten unzufrieden mit dem Präsidenten.

Die Wahl war eigentlich als Teil der Bemühungen um eine Versöhnung der Hamas mit der gemässigteren Fatah gedacht. Eine Einigung sollte den Weg für neue Gespräche mit Israel über eine Zwei-Staaten-Lösung ebnen. Die Hamas wird von Israel und der EU als Terrororganisation eingestuft.

Die Fatah ist vor der Hamas die grösste Palästinenserorganisation. Bei der letzten Parlamentswahl 2006 hatte die Hamas gesiegt und im Jahr darauf gewaltsam die alleinige Kontrolle im Gazastreifen übernommen. Die Fatah herrscht seitdem nur noch in den nicht von Israel verwalteten Teilen des Westjordanlands.