Guterres will mit US-Behörden über Visum für Abbas verhandeln
UN-Generalsekretär António Guterres protestiert gegen die Verweigerung eines Visums für Palästinenserpräsident Mahmud Abbas durch die USA. «Die uneingeschränkte Teilnahme aller Delegationen an der Arbeit der Organisation ist für deren ordnungsgemässes Funktionieren unerlässlich», liess er über seinen Sprecher in New York mitteilen. Er bedaure die Entscheidung der USA und sei besorgt über ihre Auswirkungen.
Abbas wird dadurch voraussichtlich nicht an der Vollversammlung der Vereinten Nationen kommende Woche in New York teilnehmen können.
«Der Generalsekretär fordert das Gastland auf, sicherzustellen, dass allen Delegationen im Einklang mit seinen Verpflichtungen aus dem UN-Sitzabkommen Visa erteilt werden. Zu diesem Zweck wird er sich weiterhin mit den US-Behörden austauschen», so Sprecher Stéphane Dujarric.
Dem US-Aussenministerium zufolge verlängerten die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen die Erteilung von Visa an Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sowie an Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Zur Begründung verwies das Ministerium auf ausbleibende Reformen der Autonomiebehörde und die Nichteinhaltung von Zusagen gegenüber den USA.
Abbas ist der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, die Teile des Westjordanlandes verwaltet. Die PLO ist die offizielle Vertretung des palästinensischen Volkes auf internationaler Ebene. Die islamistische Hamas im Gazastreifen gehört weder zur PLO noch zur Autonomiebehörde.
