Grenzüberschreitende Demo bei Basel gegen EU-Asylreform
Mehrere hundert Personen haben am Samstagnachmittag in Basel und Weil an Rhein (D) gegen eine verschärfte Asylpolitik und für eine grenzenlose Solidarität demonstriert. Zur Kundgebung aufgerufen hatten über 30 Organisationen.
«Jeder Mensch hat das Recht auf ein gutes Leben» und «Solidarität statt Stacheldraht», stand auf Transparenten geschrieben. Und «Alle zusammen gegen den Rassismus», skandierten die Demonstrantinnen und Demonstranten, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur im Rheinpark in Weil am Rhein beobachtete.
In zwei Demonstrationszügen von Weil am Rhein und vom Basler Badischen Bahnhof gestartet, zog die Kundgebung beim Ausschaffungsgefängnis Bässlergut in Basel vorbei. Dort befinden sich gemäss Angaben des Organisationskomitees seit mehreren Tagen Insassen im Hungerstreik und fordern «Freiheit und eine ausreichende medizinische Versorgung». Der Abschluss der Kundgebung fand auf der Dreiländerbrücke statt.
Die Kundegebung richtete sich gegen die am 12. Juni in Kraft tretende Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Diese wurde im Mai 2024 auf EU-Ebene beschlossen. Kernpunkte der Reform sind die Verpflichtung zur Identitätskontrolle bei Ankommenden sowie Asylverfahren an den EU-Aussengrenzen für Asylbewerber aus Herkunftsstaaten mit niedriger Anerkennungsquote.
«Mit der am GEAS werde das Asylrecht auf jeder Ebene für geflüchtete Menschen fundamental angegriffen, hiess es auf einem Flyer. Zudem werde damit das Recht auf Asyl in der EU faktisch abgeschafft.
