Gibt es bald eine linke Regierung in Rom?
Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung hat der sozialdemokratischen Oppositionspartei PD bei den Koalitionsverhandlungen in Rom ein Ultimatum gestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die sozialdemokratische Partei PD und die Fünf-Sterne-Bewegung verhandeln eine Koalition.
- Die Populisten wollen aber nur mit Conte als Regierungschef eine Koalition eingehen.
Die Partei von Luigi di Maio erklärte, die PD müsse bereit sein, Regierungschef Giuseppe Conte im Amt zu bestätigen. Sonst werde es «kein Treffen» mehr geben. Das forderte die Partei vor der geplanten Wiederaufnahme der Sondierungsgespräche am Dienstag.
«Nach vier Stunden Treffen gestern haben wir nichts erreicht. So kann man nicht arbeiten. Wir treffen die PD erst wieder, wenn die Parteigremien Conte ihr OK gegeben haben». So steht es in einer Mitteilung der Fünf-Sterne-Bewegung.
Koalitionsverhandlungen für linke Regierung in Rom
Die beiden Parteien, die sich lange in tiefer Abneigung gegenüberstanden, verhandeln seit einer Woche über eine mögliche Regierungskoalition. Innenminister Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega-Partei hatte das alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung Anfang August platzen lassen. Ein von Salvini eingereichter Misstrauensantrag gegen Conte scheiterte am Widerstand der Fünf-Sterne-Bewegung und der Sozialdemokraten. Conte trat dennoch zurück.
Medienberichten zufolge hat PD-Chef Nicola Zingaretti inzwischen seinen Widerstand gegen den der Fünf-Sterne-Bewegung nahe stehenden Conte als Regierungschef aufgegeben. Als Bedingung fordern die Sozialdemokraten jedoch, dass es nicht wie zuletzt zwei Vize-Regierungschefs geben soll, sondern nur einen. Dieser soll von der PD stammen. Für den bisherigen Vize-Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister di Maio müsste dann ein neuer Posten gefunden werden.
