EU-China-Gipfel im September in Leipzig abgesagt
Die EU und China haben ihr für September geplantes Gipfeltreffen in Leipzig abgesagt.
Das Wichtigste in Kürze
- Merkel und Xi verweisen auf Situation wegen des Corona-Pandemie.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping und EU-Ratspräsident Charles Michel seien sich einig, dass das Treffen «angesichts der pandemischen Gesamtlage» im Zusammenhang mit dem Coronavirus nicht stattfinden könne, teilte die Bundesregierung nach Telefonaten der Kanzlerin mit Xi und Michel am Mittwochabend mit. Es solle aber nachgeholt werden, Details dazu sollten «zeitnah abgesprochen werden».
Der EU-China-Gipfel am 14. September galt als ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr. Bei dem Treffen in Leipzig wollte die EU mit Peking ein Investitionsschutzabkommen und auch eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz und in Afrika vereinbaren.
Laut Bundesregierung betonten Merkel, Xi und Michel nochmals die Bedeutung des Gipfel-Treffens. Ein Sprecher Michels schrieb auf Twitter, der Ratspräsident sei sich aber mit Merkel einig, dass das Treffen «wegen der Corona-Krise nicht zur geplanten Zeit im September stattfinden kann.»
Das Verhältnis zwischen China und der EU war zuletzt durch die Proteste in Hongkong geprägt gewesen. Die EU hatte «ernste Besorgnis» wegen eines Sicherheitsgesetzes geäussert, mit dem nach Ansicht von Kritikern die Bürgerrechte in der chinesischen Sonderverwaltungszone massiv beschnitten werden sollen.
Allerdings verzichtete die EU anders als die USA auf Sanktionen. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell und Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hatten noch am Freitag bekräftigt, dass der EU-China-Gipfel aus ihrer Sicht nicht gefährdet sei. EU-Diplomaten zufolge war auch zwischenzeitlich erwogen worden, das Treffen zumindest per Video-Konferenz abzuhalten.
