EU-Aussenminister tagen zu Sanktionen wegen Giftanschlags auf Nawalny und Belarus

AFP

Luxemburg, 12.10.2020 - 04:34

Die EU-Aussenminister beraten am Montag in Luxemburg über die Beziehungen zu Russland (09.00 Uhr).

Leitet das Treffen: EU-Aussenbeauftragter Borrell - AFP

Das Wichtigste in Kürze

• Zudem werden bei dem Treffen Schlussfolgerungen zum Konflikt um die umstrittene Präsidentschaftswahl in Belarus erwartet..

Dabei wird auch ein deutsch-französischer Vorschlag diskutiert, wegen des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Sanktionen gegen mögliche Verantwortliche zu verhängen. EU-Vertreter hielten im Vorfeld eine Grundsatzeinigung für möglich, konkrete Sanktionen würden aber erst später beschlossen.

Zudem werden bei dem Treffen Schlussfolgerungen zum Konflikt um die umstrittene Präsidentschaftswahl in Belarus erwartet. Dabei geht es auch darum, ob weitere Verantwortliche für mutmasslichen Wahlbetrug und Gewalt gegen Demonstranten mit Sanktionen belegt werden, darunter möglicherweise Staatschef Alexander Lukaschenko selbst. Weitere Themen sind der Konflikt um Berg-Karabach, die Lage in Venezuela und der Stand der Gespräche zwischen Serbien und Kosovo über eine Normalisierung ihrer Beziehungen.