Nach Zugunglück in Spanien ermittelt EU-Staatsanwaltschaft
Die EU-Staatsanwaltschaft hat neun Tage nach dem Zugunglück in Spanien mit 69 Toten eine Untersuchung wegen möglichen Betrugs mit EU-Mitteln begonnen.
In Madrid habe die spanische Polizei im Auftrag der EU-Behörde Unterlagen bei dem Schienenbetreiber Adif, der staatlichen Eisenbahnsicherheitsagentur (AESF) und dem spanischen Rechnungshof gesichtet, teilte die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA, auf Englisch Eppo) in Luxemburg mit.
Es geht um den Verdacht, dass es zu Unregelmässigkeiten bei der Verwendung von EU-Mitteln für die Instandhaltung der Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid–Sevilla gekommen sein könnte. Auf dieser ältesten der spanischen Hochgeschwindigkeitsstrecken hatten sich dieses Jahr zwei schwere Zugunglücke ereignet.
Am 18. Januar starben bei dem Ort Adamuz in Andalusien 46 Menschen, als zwei Hochgeschwindigkeitszüge kollidierten. Als wahrscheinlicher Grund gilt der Bruch einer Schiene, der zum Entgleisen eines der beiden Züge führte, der daraufhin mit dem entgegenkommenden Zug zusammenstiess. Damals eröffnete die EUStA das erste Ermittlungsverfahren wegen möglichen Subventionsbetrugs bei der Verwendung von Geldern für die Erneuerung der Gleise. Am Mittwoch vergangener Woche fuhr dann ein Zug nahe der Gemeinde Urda rund 130 Kilometer südlich von Madrid mit hoher Geschwindigkeit von hinten auf einen stehenden Zug auf. Dabei starben 69 Menschen. Die Ermittlungen zur Ursache konzentrieren sich auf den Ausfall des Zugsicherungssystems LZB und mögliche Fehler bei den Anweisungen aus dem Kontrollzentrum des Netzbetreibers Adif. Das nun begonnene zweite Ermittlungsverfahren bezieht sich auf EU-Gelder, die für die Erneuerung und Modernisierung der Sicherheits-, Signal- und Kommunikationssysteme vorgesehen waren.
