Drei Bundesräte reisen an die Sicherheitskonferenz in München
Drei Mitglieder des Bundesrates reisen an die dreitägige Sicherheitskonferenz in München. Es sind Verteidigungsminister Martin Pfister, Justizminister Beat Jans und Aussenminister Ignazio Cassis. Cassis nimmt als Vorsitzender der OSZE am Treffen teil.
Die 62. Sicherheitskonferenz in München beginnt am Freitag und dauert bis Sonntag. Sie ermögliche einen hochrangigen Austausch über die Stärkung der Sicherheit Europas, schrieb das Verteidigungsdepartement (VBS). Auch sei das dreitägige Treffen Gelegenheit, um Werte wie Frieden und Rechtsstaatlichkeit zu fördern.
VBS-Vorsteher Martin Pfister wird das erste Mal an der Konferenz teilnehmen und diese als Gelegenheit nutzen, die Anstrengungen der Schweiz für eine eigenständige Verteidigung zu erläutern. Ebenso vorstellen will er die Vorbereitungen der Schweiz für eine Verteidigung in Kooperation mit Partnern im Bedarfsfall.
Pfister will sich auch dafür einsetzen, dass Schweizer Unternehmen mit Partnern in Europa zusammenarbeiten und ihre technologische Präsenz auf dem europäischen Rüstungsmarkt festigen können. Begleitet wird der Verteidigungsminister von Markus Mäder, dem Staatssekretär für Sicherheitspolitik.
Erstmals an die Sicherheitskonferenz reisen wird auch Justizminister Beat Jans. Er will sich mit Amtskolleginnen und -kollegen über innere Sicherheit austauschen und über Rechtsprechung. Auch will er die Gelegenheit nutzen, über gewalttätigen Extremismus, Terrorismus und Cyberkriminalität zu sprechen.
Begleitet wird Jans von Fedpol-Direktorin Eva Wildi-Cortés und von der Nidwaldner Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi (Mitte). Sie ist Präsidentin der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und ‐direktoren (KKJPD).
Aussenminister Ignazio Cassis wird als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) anreisen. Er plant Gespräche zur Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur. Diskutieren will er auch über einen möglichen Beitrag der OSZE für den Fall einer politischen Lösung oder eines Waffenstillstands nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine vor fast vier Jahren.
