Deutschland verlängert Grenzkontrollen zur Schweiz bis 15. Dezember

Keystone-SDA
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Deutschland,

Erneut werden von Deutschland die Grenzkontrollen zu Tschechien, Polen und zur Schweiz verlängert. An der polnischen Grenze wurden bereits 30 Schleuser gefasst.

Grenzübergang in Weil am Rhein-Friedlingen. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hatte stationäre Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz am 16. Oktober zunächst für zehn Tage angemeldet und dann mehrfach verlängert. - keystone

Deutschland verlängert die Grenzkontrollen zur Schweiz sowie zu Polen und Tschechien bis zum 15. Dezember. Das teilte das Innenministerium in Berlin am Montagabend auf der Plattform X (vormals Twitter) mit. Die Bundespolizei könne nun weiterhin flexibel, je nach aktueller Lage «das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Massnahmen einsetzen», hiess es in Berlin.

Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums hatte die Kontrollen zuvor als «erfolgreiche und wirksame Massnahmen» bezeichnet. Demnach wurden allein an der deutsch-polnischen Grenze seit Oktober 3300 unerlaubte Einreisen festgestellt und 1100 solche Einreisen verhindert. Denn direkte Zurückweisungen an der Grenze sind nicht immer möglich: Wenn jemand deutlich macht, dass er Asyl beantragen will, darf er in der Regel einreisen.

Dem Sprecher zufolge wurden weiter 30 Schleuser an der deutsch-polnischen Grenze gefasst. Die stationären Kontrollen an den Grenzen zur Schweiz sowie zu Polen und Tschechien wurden im Oktober eingeführt. Grund waren die deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen in Deutschland.

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