Deutscher Minister zu Waffenfund: Verdacht auf Anschlagspläne
Deutsche Sicherheitsbehörden vermuten, dass zwei im vergangenen Jahr nahe Berlin gefundene Waffen samt Munition für Anschläge genutzt werden sollten.
Im Zusammenhang mit einem Waffenfund in der Nähe von Berlin im vergangenen Jahr ermittelt Deutschlands oberste Anklagebehörde, die Bundesanwaltschaft, gegen einen Tatverdächtigen.
Es bestehe der Verdacht geheimdienstlicher Agententätigkeit und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, erklärte Innenminister Alexander Dobrindt bei einer Pressekonferenz in Berlin. NDR, WDR und «Süddeutsche Zeitung» hatten über die Ermittlungen und den Waffenfund berichtet.
Der Verdächtige befindet sich laut Dobrindt derzeit in Rumänien in Haft. Die Ermittlungen laufen demnach weiter. «Dieser Fall zeigt, dass wir von einer hohen Gefährdungslage ausgehen», sagte der Christdemokrat. Er zeige auch, «dass wir wachsam sind gegenüber den hybriden Bedrohungen». Eine «Beteiligung fremder Mächte» sei in dem Fall nicht auszuschliessen.
Waffen sollten für Anschläge genutzt werden
Im vergangenen Oktober habe der Verfassungsschutz Kenntnis von einem möglichen Waffenversteck im Wald am Rande von Berlin erlangt, erklärte Dobrindt. Gemeinsam mit der Polizei habe man das Versteck ausfindig gemacht und dort zwei Handfeuerwaffen sowie Munition gefunden.
Die Waffen und die Munition seien funktionsunfähig gemacht oder ausgetauscht und das Versteck überwacht worden, um mögliche Abnehmer zu identifizieren, sagte Dobrindt weiter. «Diese Überwachung hat kein Ergebnis gebracht».
Die deutschen Sicherheitsbehörden vermuten, dass die gefundene Waffen samt Munition für Anschläge genutzt werden sollten. Es gebe auch Hinweise auf Anschlagspläne in Rumänien, wo der Verdächtiger festgenommen worden sei, sagte Dobrindt. Ob es nur um Anschlagspläne in Rumänien oder auch andernorts – also gegebenenfalls auch in Deutschland – gehe, sagte Dobrindt nicht. Ermittlungen liefen gemeinsam mit rumänischen Behörden.
Der Festgenommene wird laut Dobrindt als «Low-Level-Agent» betrachtet. Diese als auch «Wegwerf-Agenten» bezeichneten Akteure sind keine professionellen Spione, sondern Handlanger fremder Nachrichtendienste.
