Deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tritt zurück
Ursula von der Leyen kandidiert als EU-Kommissionspräsidentin. Unabhängig vom Ausgang der Entscheidung tritt sie als deutsche Verteidigungsministerin zurück.
Das Wichtigste in Kürze
- Ursula von der Leyen tritt als deutsche Verteidigungsministerin zurück.
- Am Dienstag entscheidet sich, ob sie EU-Kommissionspräsidentin wird.
- Im Rennen um ihre Nachfolge steht insbesondere Gesundheitsminister Jens Spahn.
Ursula von der Leyen will am Mittwoch als Verteidigungsministerin in Deutschland zurücktreten. Das schrieb die Ministerin am Montag auf Twitter.
Meine Entscheidung für Europa. pic.twitter.com/NWGc1QabX0
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) July 15, 2019
Derzeit kandidiert von der Leyen für den Posten als EU-Kommissionspräsidentin. Sie muss an diesem Dienstag von mindestens der Hälfte der Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können.
Die CDU-Politikerin schreibt: «Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäisches Parlaments gewinnen.» Unabhängig von der Entscheidung in Brüssel, werde sie ihr Amt in der Bundesregierung am Mittwoch abgeben.
«Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten», heisst es in einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr.
Von der Leyen schrieb auf Twitter weiter: «Ich empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre mit der Bundeswehr.»
Wer übernimmt ihr Amt?
Wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt, war zunächst noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) und auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber.
Unklar schien allerdings auch, ob nur das Verteidigungsministerium neu besetzt wird, oder ob ein grössere Karussell in Gang gesetzt wird. Allerdings hatte CSU-Chef Markus Söder eine Kabinettsumbildung mit Beteiligung der CSU-geführten Ministerien abgelehnt.
