Den Haag: Parlamentsvorsitzende informiert König nach Ruttes Rückzug

Der niederländische König Willem-Alexander empfängt am Montagabend die Parlamentsvorsitzende Vera Bergkamp im königlichen Schloss Huis ten Bosch bei Den Haag. Diese habe um das Treffen gebeten, um das Staatsoberhaupt über die politische Lage nach dem Bruch der Regierung zu informieren. Teilte das Königshaus mit. Rutte hatte den Rücktritt des Kabinetts angeboten und mit Willem-Alexander am Samstag in Huis ten Bosch über die Lage beraten.

Das niederländische Parlament kam am Montag zu einer ausserordentlichen Sitzung zusammen, an deren Beginn Rutte überraschend seinen Rückzug ankündigte. Er werde bei einer Neuwahl nicht mehr als Kandidat seiner rechtsliberalen Partei VVD für eine fünfte Amtszeit zur Verfügung stehen. Und sich aus der Politik zurückziehen, sagte Rutte.

Die Opposition hatte zuvor mit einem Misstrauensvotum gegen den 56-Jährigen gedroht. Während der Debatte, beriet das Parlament unter anderem darüber, welche wichtigen Vorhaben nicht bis zu einer Neuwahl aufgeschoben werden sollen.

Eine Festlegung auf einen Termin für die Neuwahl gab es noch nicht. Die Rede ist aber von Mitte November. Da in den Niederlanden in der Regel mittwochs an die Wahlurnen gerufen wird, könnte Termin der 15. November sein.

Wenn es dazu eine Verständigung gibt, kann Willem-Alexander das Wahldatum verkünden und den Rücktritt der Regierung annehmen. Dies ist bislang noch nicht geschehen.