Conte erneut mit Regierungsbildung in Italien beauftragt

Dies teilte ein Sprecher von Präsident Sergio Mattarella am Donnerstag in Rom mit. Am Mittwoch hatten sich die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD auf die Bildung einer Regierungskoalition unter Führung von Conte geeinigt.

Innenminister Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen und die drittgrösste Volkswirtschaft der Eurozone damit in eine schwere politische Krise gestürzt. Mit der jetzt vereinbarten Regierungsbildung sind die von Salvini angestrebten Neuwahlen zunächst abgewendet.

Es wird erwartet, das der parteilose Conte einige Tage Zeit für politische Beratungen bekommt, um so eine Mehrheit im Parlament zu sichern. Diese hätte er, wenn Fünf Sterne und PD für ihn stimmen. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat angekündigt, ihre Mitglieder per Internet über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Dies könnte am Wochenende geschehen.