China verurteilt Blogger wegen «Verleumdung» von Soldaten im Grenzkonflikt mit Indien

Der 38-jährige Qiu wurde wegen «Verleumdung von Märtyrern» zu acht Monaten Gefängnis verurteilt, wie das Gericht in der östlichen Stadt Nanjing am Dienstag mitteilte. Er ist der erste, der unter der neuen strafrechtlichen Gesetzgebung verurteilt wurde.

Der Blogger mit über 2,5 Millionen Abonnenten auf dem chinesischen Online-Netzwerk Weibo hatte die offizielle Zahl der toten Soldaten im Konflikt mit dem Nachbarland Indien im vergangenen Jahr in Zweifel gezogen. Er deutete auf Weibo an, dass die tatsächliche Zahl der Toten höher gewesen sein könnte als die offizielle von Peking ausgegebene Zahl.

Peking hatte erst im Februar erklärt, dass im Juni 2020 bei einem Gefecht mit indischen Truppen im umstrittenen Galwan-Tal vier chinesische Soldaten getötet worden seien. Es war der schlimmste Grenzkonflikt zwischen China und Indien seit Jahrzehnten. Die Toten wurden posthum als «Helden der Grenzverteidigung» geehrt.

Seit Februar hat die chinesische Polizei mindestens sechs Blogger verhaftet, weil sie die toten Soldaten in Online-Kommentaren verleumdet haben sollen. Auch Experten bezweifeln die von Chinas Führung gemachten Opferangaben.

Peking verabschiedete 2018 ein Gesetz, das eine zivilrechtliche Verfolgung bei «Verleumdung von Märtyrern und Helden» vorsieht. Seit Februar gilt das Vergehen auch als Straftat.