China: Anti-Korruptionskämpfer rückt in inneren KP-Machtzirkel
Chinas Kommunistische Partei hat zum Ende eines wichtigen Jahrestreffens einen Anti-Korruptionskämpfer in ihren inneren Machtzirkel aufgenommen. Die Plenarsitzung habe Zhang Shengmin als neues Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees gewählt, teilte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zum Ende des sogenannten Fünften Plenums mit.
Der Armeegeneral sitzt bereits in der mächtigen Zentralen Militärkommission, die Chinas Volksbefreiungsarmee befehligt. Das eigentlich siebenköpfige Gremium war in einer Welle von Disziplinarermittlungen auf nur noch zwei Mitglieder zusammengeschrumpft: Zhang sowie Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die übrigen Generäle hatten ihrer Ämter verloren, darunter auch Xis jahrelanger Weggefährte Zhang Youxia.
Zhang hatte eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Korruption in Chinas Militär gespielt. Neben seiner Ernennung verabschiedete das Plenum Untersuchungsberichte gegen Militärs und Parteikader sowie deren Parteiausschlüsse. Erstmals offiziell bestätigt ist dadurch auch der Ausschluss des verschwundenen Ex-Leiters der internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei (KP) und bekannten Diplomaten Liu Jianchao, dem einst der Posten des Aussenministers zugetraut worden war.
Ausserdem beschloss das Plenum für die «zweite Jahreshälfte 2027» den 21. Parteitag abzuhalten, bei dem Chinas neue Führung gewählt werden wird. Experten gehen davon aus, dass Xi eine vierte Amtszeit als Generalsekretär der KP anstreben wird.
Das Fünfte Plenum hatte seit Montag unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hinter verschlossenen Türen in Peking getagt. Mit 162 festen und 117 wechselnden Mitgliedern erschienen nur sehr wenige Mitglieder des sonst weit mehr als 300 Kader umfassenden Zentralkomitees.
Thema der Sitzung war Disziplin und Kampf gegen Korruption innerhalb der Partei. Unter Xi erlebt die KP mit ihren mehr als 100 Millionen Mitgliedern seit Jahren eine harte Anti-Korruptionskampagne, mit der Xi laut Experten auch Kritiker aus dem Weg räumt. Laut Xinhua betonte das Plenum, an der Korruptionsbekämpfung festhalten und durch eine systematische Steuerung die tieferliegenden Ursachen für Korruption angehen zu müssen. Das Plenum schlug unter anderem vor, das Aufsichtssystem für Partei und Staat zu verbessern.
