Bündner Regierung sieht keine Notwendigkeit für Olympia-Abstimmung
In Graubünden kommt es zu keiner dritten Volksabstimmung wegen der geplanten Olympia-Kandidatur der Schweiz für 2038. Die Bündner Regierung sieht dazu keinen Grund, wie sie am Mittwoch in der Fragestunde des Bündner Parlaments ausführte.
Die Schweizer Kandidatur für die Austragung 2038 sei nicht mit den bisher diskutierten Olympia-Kandidaturen von Graubünden vergleichbar, erklärte der zuständige Bündner Regierungsrat Marcus Caduff (Mitte). Diese Aussage tätigte er vor dem Hintergrund, dass die Bündner Stimmbevölkerung sich bereits zweimal gegen Olympia-Projekte ausgesprochen hatte – sowohl 2013 für die Austragung 2022 als auch 2017 für die Austragung 2026. SP-Grossrätin Julia Müller wollte deshalb wissen, ob die Regierung bereit sei, finanzielle Beiträge einer Volksabstimmung zu unterstellen.
Caduff entgegnete, dass es sich dieses Mal um eine nationale Kandidatur handle, die durch eine private Trägerschaft getragen und von der öffentlichen Hand unterstützt werde. «Deshalb ergibt sich keine Notwendigkeit einer Volksabstimmung in Graubünden.»
Allfällige Unterstützungsleistungen des Kantons -beispielsweise für die öffentliche Sicherheit oder Veranstaltungs- und Infrastrukturförderungen – seien gebundene Ausgaben und würden nicht dem fakultativen Referendum unterliegen. Stattdessen lägen diese Ausgaben in der abschliessenden Kompetenz des Bündner Parlaments.
Der Kanton werde sich auch nicht direkt am Durchführungsbudget für die Olympischen Spiele beteiligen, sondern indirekt, indem er den Bündner Standortgemeinden einen Veranstaltungsbeitrag in Aussicht gestellt habe. Graubünden gehe – wie auch die anderen Kantone, der Bund und die Gemeinden – keine Verpflichtungen im Zusammenhang mit einem allfälligen Defizit ein, welches die privat finanzierte Defizitgarantie in der Höhe von 200 Millionen Franken übersteige.
In Graubünden sollen die olympischen Disziplinen Biathlon auf der Lenzerheide sowie Freestyle, Bob, Skeleton, Rodel im Engadin durchgeführt werden.
