Bundesverwaltungsgericht verhandelt weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten
Das Bundesverwaltungsgericht setzt am Mittwoch (10.00 Uhr) die Verhandlung über eine Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten fort.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Gericht verhandelte bereits im Mai und im Juni über die Klage..
Es geht um die Klage zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen. Sie sehen darin einen Verstoss gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22)
Das Gericht verhandelte bereits im Mai und im Juni über die Klage. Bei der Fortsetzung am Mittwoch und möglicherweise auch noch am Donnerstag sollen unter anderem unter anderem zwei Experten des Paul-Ehrlich-Instituts befragt werden. Seit Ende November besteht für Soldatinnen und Soldaten die Pflicht, die Corona-Schutzimpfung zu dulden, sofern dem keine medizinischen Gründe entgegen stehen.
