St. Gallen

    Fragen zum sistierten St. Galler Bibliotheksprojekt

    Der Entscheid über den Neubau für eine gemeinsame St. Galler Stadt- und Kantonsbibliothek ist auf unbestimmte Zeit vertagt worden. «Wird das Projekt vom Kanton überhaupt noch weiterverfolgt?», ist eine der Fragen in einem neuen Vorstoss.

    Am Blumenmarkt in St. Gallen ist der Neubau für eine neue Stadt- und Kantonsbibliothek geplant. Ob das Projekt je realisiert wird, ist offen. (Archivbild)
    Am Blumenmarkt in St. Gallen ist der Neubau für eine neue Stadt- und Kantonsbibliothek geplant. Ob das Projekt je realisiert wird, ist offen. (Archivbild) - Keystone/GIAN EHRENZELLER

    Im Februar hatte die St. Galler Regierung das seit fünf Jahren angekündigte Projekt für eine neue Stadt- und Kantonsbibliothek in St. Gallen verschoben – kurz vor der Beratung im Kantonsrat. Es gebe dafür im Parlament keine Mehrheiten, lautete die Begründung. Der politische Entscheid solle um maximal drei Jahre verschoben werden.

    Allerdings gab danach die SVP-Fraktion bekannt, dass es für dieses «Luxusprojekt» keinen richtigen Zeitpunkt gebe. Die Fraktion werde das aktuelle Vorhaben auch in zwei bis drei Jahren nicht unterstützen. Die FDP verlangte eine Überarbeitung und wollte das Vorhaben dann prüfen. Von der Mitte hiess es, zuerst solle nun gespart werden.

    Aktuell sind Teile der Stadt- und Kantonsbibliothek in einem Provisorium in der Hauptpost beim St. Galler Bahnhof untergebracht. Beide Bibliotheken funktionierten dort aber immer noch getrennt. Das Café wird seit längerem nicht mehr mit Personal betrieben. Getränke und Snacks gibt es aus dem Automaten. Eine Weiterentwicklung ist nicht vorgesehen, weil der Neubau beim Marktplatz offiziell immer noch in Planung ist.

    Auftrag steht im Gesetz

    Wird das Projekt einer gemeinsamen Bibliothek aber überhaupt weiterverfolgt? Auskünfte verlangt SP-Kantonsrätin Katrin Schulthess in einem neuen Vorstoss. Sie erinnert an das kantonale Bibliotheksgesetz, das seit 2014 gilt. Darin ist die Verpflichtung festgehalten, dass Stadt und Kanton an einem zentralen Standort gemeinsam eine neue Bibliothek errichten und führen müssen.

    Für sie stelle sich die Frage, wie der seit zwölf Jahren bestehende gesetzliche Auftrag verbindlich umgesetzt werden soll. Es gelte zu verhindern, «dass die Verschiebung zu einer faktischen Sistierung führt und bereits geleistete Planungsarbeiten an Wert verlieren».

    Die Regierung soll nun erklären, welchen konkreten Zeitplan es für die Weiterführung des Projekts gibt und wann die Vorlage an den Kantonsrat überwiesen wird. «Welche Arbeiten und Entscheide erfolgen während der Verschiebung, damit es nicht zu einer faktischen Sistierung kommt?»

    Die Parlamentarierin verlangt weitere Auskünfte: «Hält die Regierung am Standort Blumenmarkt und am überarbeiteten Projekt fest?» Bei einer der Fragen geht es um die Höhe der Planungs- und Projektierungskosten, die bisher angefallen sind.

    Thema des Vorstosses ist auch die aktuelle Situation in der Hauptpost: Schulthess will wissen, wie die Regierung bis zur Realisierung des Neubaus «einen leistungsfähigen und zeitgemässen Bibliotheksbetrieb an den bestehenden Standorten» gewährleistet.

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