Bundestag muss wegen AKK für 90 Sekunden Ferien unterbrechen

Annegret Kramp-Karrenbauer wird am 24. Juli zur Verteidigungsministerin vereidigt. Für die 90-Sekunden-Sondersitzung wird die Bundestags-Pause unterbrochen.

Das Wichtigste in Kürze

Der deutsche Bundestag muss für die Minister-Vereidigung von AKK aus den Ferien kommen.
Der 90-Sekunden-Akt wird die deutschen Steuerzahler einiges kosten.

Annegret Kramp-Karrenbauer tritt die Nachfolge der neuen EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen als deutsche Verteidigungsministerin an. Doch was für die CDU-Vorsitzende ein gewaltiger Karrieresprung ist, bedeutet für den deutschen Bundestag eine Unterbrechung der Sommerpause.

Kramp-Karrenbauer von der Leyen — Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (l.) und die ehemalige Verteidigungsministerin und neue EU-Kommissions-Präsidenting Ursula von der Leyen (r.) lächeln sich am 17.07.19 während einer Militärzeremonie in Berlin an. - Keystone

Die Abgeordneten müssen für die Vereidigung Kramp-Karrenbauers am 24. Juli antraben. Und dies für sehr kurze Zeit: Der Akt mit einem 44-Wörter-Eid dauert nur gerade Mal rund 90 Sekunden.

Natürlich wird die neue Verteidigungsministerin eine Regierungserklärung abgeben und man wird sie beglückwünschen. Doch dafür wären die Bundestags-Mitglieder nicht zurückgerufen worden.

Bundestag-Reisekosten zahlen Steuerzahler

Diese 90 Sekunden dauernde Sondersitzung kostet die deutschen Steuerzahler einiges. Die Hin- und Rückreise der Abgeordneten aus und in ihre Ferien werden übernommen.

Laut «Bild» ging die Bundestagsverwaltung bei früheren Sondersitzungen von 100'000 Euro (rund 110'000 Franken) Kosten aus. Da kann man nur hoffen, dass nicht der ganze Bundestag seine Sommerpause in Übersee verbringt.

«Zur Demokratie gehören Kosten», sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes Reiner Holznagel zu der Zeitung. Allerdings solle die Bundestagsverwaltung dafür sorgen, dass diese in einem angemessenen Rahmen bleiben.