Bundeskabinett befasst sich mit Migrationsbericht
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch (09.30 Uhr) mit dem Migrationsbericht 2018 der Regierung.
Das Wichtigste in Kürze
- Weiteres Thema ist eine Vorlage des Verkehrsressorts zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen..
Der Bericht wird vom Bundesinnenministerium vorgelegt. Es handelt sich um die erste Kabinettsitzung im neuen Jahr.
Weiteres Thema ist eine Vorlage des Verkehrsressorts zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen. Hierzu gibt es seit langem Forderungen nach bedarfsgerechten Änderungen der Vorschriften für die Nachtkennzeichnung von Windkraftanlagen. Ziel ist, dass das nächtliche Dauerblinken weitgehend entfällt.
