BND: Justizminister Buschmann mahnt zur Wachsamkeit
Deutschlands Justizminister freut sich über die Enttarnung eines mutmasslichen Spions beim BND. Man müsse aber weiterhin wachsam sein.
Das Wichtigste in Kürze
- In Deutschland wurde ein mutmasslicher russischer Spion enttarnt.
- Marco Buschmann spricht von einem «wichtigen Schlag».
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Enttarnung eines mutmasslichen Spions Russlands beim Bundesnachrichtendienst (BND) begrüsst.
Buschmann gratulierte am Donnerstagabend auf Twitter der ermittelnden Generalbundesanwaltschaft zu der Festnahme. «Wenn sich der Verdacht bestätigt, ist hier ein wichtiger Schlag gegen russische Spionage gelungen», schrieb Buschmann. Dies zeige «wie wachsam wir sein müssen».
BND: Präsident will keine Details verraten
Beamte des Bundeskriminalamtes hatten den BND-Mitarbeiter Carsten L. am Mittwoch wegen der Übermittlung von Informationen an einen «russischen Nachrichtendienst» festgenommen. Bei dem Inhalt handele es sich um «ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB».
Die Norm des Strafgesetzbuchs bezieht sich auf Informationen, die «vor einer fremden Macht geheimgehalten werden müssen. Um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äussere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden».
Weitere Informationen zu dem Fall sollen laut BND-Präsident Bruno Kahl bis auf Weiteres nicht gemacht werden. Dies, um Russland bei seinen Plänen, Deutschland zu schaden, keinen Vorteil zu verschaffen. Er verwies dabei auf die «Skrupellosigkeit und Gewaltbereitschaft» Russlands.
