Biden hebt Obergrenze für Flüchtlingsaufnahme doch auf 62'500 an

Damit werde die von der Regierung seines Vorgängers Donald Trump beschlossene «historisch niedrige» Obergrenze von 15'000 Flüchtlingen rückgängig gemacht, erklärte das Weisse Haus am Montag. Diese habe «nicht Amerikas Werte als Nation widergespiegelt, die Flüchtlinge willkommen heisst und unterstützt».

Biden hatte die Pläne für eine deutlich erhöhte Flüchtlingsaufnahme im laufenden Haushaltsjahr Mitte April auf Eis gelegt - und damit scharfe Kritik aus den eigenen Reihen auf sich gezogen.

Angesichts der Proteste ruderte das Weisse Haus zurück und erklärte, die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, die im Zuge eines UN-Umsiedlungsprogramms aufgenommen werden, werde zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.

Biden kehrt nun zu der Obergrenze von 62'500 Flüchtlingen zurück, die er ursprünglich für dieses Jahr angepeilt hatte. Für das nächste Haushaltsjahr werde sogar die Aufnahme von 125'000 Flüchtlingen angestrebt, erklärte das Weisse Haus.

Das Weisse Haus erklärte am Montag gleichwohl: «Die traurige Wahrheit ist, dass wir in diesem Jahr keine 62'500 Aufnahmen schaffen werden.» Verantwortlich dafür sei die Trump-Regierung: «Wir arbeiten rasch daran, den Schaden der vergangenen vier Jahre zu beheben.»

Trump hatte die Zahl der Flüchtlinge, die im Zuge einer Umsiedlung durch die Vereinten Nationen ins Land gelassen werden, kontinuierlich abgesenkt, in seinem letzten Amtsjahr auf das Rekordtief von 15'000. Unter seinem Vorgänger Barack Obama waren pro Jahr noch mehr als 100'000 Flüchtlinge zugelassen worden.