Biden bekräftigt Willen zu Rückkehr zu Atomabkommen mit dem Iran

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat seinen Willen zu einer Rückkehr zum internationalen Atomabkommen mit dem Iran als Startpunkt für neue Verhandlungen bekräftigt. «Es wird schwierig werden, aber ja», sagte Biden der «New York Times» in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.

Nach einer Rückkehr zu dem 2015 vereinbarten Abkommen solle es Verhandlungen über Folgeabkommen geben, um die Atombeschränkungen gegen den Iran zu «verschärfen und zu verlängern», sagte Biden, der das Präsidentenamt am 20. Januar antreten wird. Dabei solle es dann auch um das iranische Raketenprogramm gehen.

Biden hatte im Wahlkampf angekündigt, die USA in das Atomabkommen zurückführen zu wollen, sobald Teheran sich wieder an die Vereinbarung hält. Dann sollten auch Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Unter Präsident Donald Trump waren die USA im Mai 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgetreten und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran rückte in der Folge schrittweise von dem Abkommen ab und fuhr die Urananreicherung hoch.

Biden sagte nun der «New York Times», es gebe zwar auch Probleme mit dem iranischen Raketenprogramm und weiteren Aktivitäten des Landes, «die die Region destabilisieren». Der «beste Weg, um etwas Stabilität in der Region zu erreichen», sei es aber, sich zunächst mit dem Atomprogramm zu befassen.

Sollte der Iran an Atomwaffen gelangen, würde das auch Saudi-Arabien, die Türkei und Ägypten unter Druck setzen, sich solche Waffen zu beschaffen, warnte der frühere Vizepräsident. «Und das verdammt nochmal Letzte, was wir in diesem Teil der Welt brauchen, ist ein Aufbau atomarer Fähigkeiten.»

In Trumps Amtsjahren hatten sich die Spannungen zwischen Washington und Teheran massiv verschärft. Biden hofft nun auf eine Rückkehr zu mehr Diplomatie und internationale Kooperation. Zuletzt gab es allerdings Sorgen, die gezielte Tötung des hochrangigen iranischen Atomphysikers Mohsen Fachrisadeh könnte dies erschweren.

Der Iran beschuldigte Israel und die Exil-Oppositionsgruppe Volksmudschaheddin, hinter dem Attentat zu stecken. Der iranische Präsident Hassan Ruhani machte auch die USA verantwortlich.

Mit Blick auf China sagte Biden der «New York Times», er werde zunächst nicht die von Trump verhängten Strafzölle abschaffen. «Ich werde keine sofortigen Schritte unternehmen, und das betrifft auch die Zölle», sagte der 78-Jährige. «Ich werde nicht meine Optionen einschränken.»

Er wolle zunächst das von Trump mit China ausgehandelte Teil-Handelsabkommen genau prüfen und mit den Verbündeten der USA in Europa und Asien beraten, sagte Biden. Dann könne eine «schlüssige Strategie» zum Umgang mit Peking entwickelt werden.