Aufsichtsbehörde ist mit dem Nachrichtendienst NDB zufrieden
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) macht Gebrauch von seinen neuen Möglichkeiten. Im vergangenen Jahr hat er sich dabei an die Vorgaben gehalten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat neue Möglichkeiten und nutzt diese auch.
- Die Aufsichtsbehörde AB-ND ist mit der Arbeit im letzten Jahr zufrieden.
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) nutzt seine neuen Möglichkeiten. Im vergangenen Jahr hat er sich dabei an die Vorgaben gehalten. Zu diesem Schluss kommt die unabhängige Aufsichtsbehörde AB-ND.
Grundsätzlich arbeite der Nachrichtendienst rechtmässig, wirksam und zweckmässig. Dies sagte Thomas Fritschi, der Chef der Aufsichtsbehörde, heute Donnerstag vor den Medien in Bern. Punktuell gebe es jedoch Verbesserungspotenzial, die Abläufe könnten noch optimiert werden.
13 Prüfungen der Aufsichtsbehörde
Die neue Behörde hat im vergangenen Jahr 13 Prüfungen durchgeführt. Daraus ergaben sich 32 Empfehlungen und 30 Hinweise. Der Verteidigungsminister habe sämtliche Empfehlungen akzeptiert und seine Dienste mit der Umsetzung beauftragt. Dies schreibt die AB-ND in ihrem ersten Jahresbericht.
Die Prüfungen im vergangenen Jahr betrafen alle Bereiche, auch die neuen Überwachungsinstrumente. Seit Herbst 2017 darf der Nachrichtendienst Räume verwanzen, E-Mails mitlesen oder Telefongespräche mithören.
Solche Massnahmen müssen richterlich genehmigt werden. Die AB-ND kontrolliert, ob der Nachrichtendienst die richterlichen Vorgaben beachtet. Im Allgemeinen gehe der NDB vorsichtig mit den Auflagen um und respektiere Einschränkungen bei der Umsetzung, heisst es im Bericht.
