Apartheid-Vergleich? Kallas verweist auf öffentliche Aussagen
EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas hat ihre laut Medien bei einem Termin gefallenen Aussagen zu Israel und einem Apartheid-System öffentlich weder bestätigt noch dementiert. Auf Journalistenfragen dazu verwies sie auf ihre öffentlichen Statements und die bekannte Position der EU. «Zum Beispiel haben wir uns sehr kritisch zu den gewalttätigen Siedlern und der Ausweitung der Siedlungen im Westjordanland geäussert», sagte Kallas vor einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel.
Das Portal «Euractiv» hatte berichtet, Kallas habe im vergangenen Monat während eines Besuchs in Mexiko Israel wegen des Umgangs des Landes mit den Palästinensern mit einem Apartheid-System verglichen. Darauf brach Israel den Kontakt zu Kallas ab. Israels Aussenminister Gideon Saar schrieb später an Kallas gerichtet auf der Plattform X, sie solle entweder zu den «abscheulichen und verleumderischen Aussagen» stehen oder sie zurückweisen. «Meines Wissens spiegeln die Ihnen zugeschriebenen Aussagen zum Thema «Apartheid» nicht die Position der Europäischen Union wider«, schrieb Saar.
Nach Saars Ankündigung, den Kontakt zu ihr abzubrechen, sagte Kallas in Brüssel später weiter: «Ich habe sehr gute, offene und ehrliche, mitunter aber auch schwierige Gespräche mit Minister Saar geführt, die ich als äusserst konstruktiv empfunden habe. Wir sind daher selbstverständlich bereit, diesen Weg fortzusetzen, können aber auch die Kritik nicht ignorieren, und diese Gespräche müssen offen geführt werden.»
Die EU unterstütze die Zwei-Staaten-Lösung, wolle, dass humanitäre Hilfe nach Gaza gelange und verurteile die «gewalttätigen Siedler im Westjordanland, weil dies die Zwei-Staaten-Lösung unmöglich mache». Dies sei die Position der EU. «Ich werde mich nicht dazu äussern, was hinter verschlossenen Türen gesagt oder nicht gesagt wurde, denn wir haben ja schon so viele solcher Fälle gesehen. Ich werde jede Woche dagegen ankämpfen. Irgendjemand behauptet, ich hätte irgendwo etwas gesagt. Bleiben wir also bei meinen Aussagen», sagte Kallas.
