Amnesty wirft Israel Apartheid vor - Israel weist Kritik zurück

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel im Umgang mit den Palästinensern Apartheid vor. Apartheid wird die Doktrin der Trennung einzelner ethnischer Bevölkerungsgruppen genannt, vor allem bis 1994 in Südafrika.

«Wir haben festgestellt, dass Israels grausame Politik der Segregation, Enteignung und Ausgrenzung in all seinen kontrollierten Gebieten eindeutig Apartheid gleichkommt», sagte die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, am Dienstag einer Mitteilung zufolge. «Die internationale Gemeinschaft ist zum Handeln verpflichtet.»

Israels Aussenministerium wies die Kritik des Amnesty-Berichts bereits vor der Veröffentlichung zurück. «Der Bericht verfestigt und wiederholt Lügen, Ungereimtheiten und unbegründete Behauptungen, die von wohlbekannten, antiisraelischen Hassorganisationen stammen, alles mit dem Ziel, beschädigte Ware in neuer Verpackung erneut zu verkaufen», hiess es in einer Stellungnahme. Mit der Veröffentlichung messe die Organisation mit zweierlei Mass und benutze «Dämonisierung, um Israel zu delegitimieren. Dies sind genau die Zutaten, aus denen der moderne Antisemitismus besteht».

Es gebe keine Vorwürfe dieser Art gegen Syrien, den Iran oder korrupte und mörderische Führungen in Afrika oder Lateinamerika, hiess es weiter. Israel als jüdischer Staat werde dagegen zur Zielscheibe. Israel sei eine starke Demokratie, die all ihren Bürgern gleiche Rechte gewähre, unabhängig von Religion und Volkszugehörigkeit. «Der Bericht verwehrt dem Staat Israel das Recht, als Nationalstaat für das jüdische Volk zu existieren.»

Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte: «Einen solchen Bericht zu veröffentlichen, halte ich auch deshalb für fahrlässig, weil er den ohnehin verbreiteten israelbezogenen Antisemitismus in Europa weiter schüren wird.» Die deutsche Sektion von Amnesty müsse ihrer Verantwortung nachkommen und «sich von dem antisemitischen Bericht distanzieren».

Amnesty International stellt in dem Bericht dar, wie Israel aus Sicht der Organisation gegenüber den Palästinensern sowohl in Israel selbst als auch in den Palästinensergebieten und anderen Ländern ein «System der Unterdrückung und Herrschaft» ausübt. Dazu gehörten die Beschlagnahmung von palästinensischen Grund und Boden, unrechtmässige Tötungen sowie drastische Bewegungseinschränkungen, heisst es darin.

Die Menschenrechtsorganisation mit Hauptsitz in London rief den Internationalen Strafgerichtshof auf, den Tatbestand der Apartheid bei Ermittlungen zu berücksichtigen. Ausserdem forderte Amnesty den UN-Sicherheitsrat auf, ein Waffenembargo gegen Israel sowie Sanktionen zu verhängen. Apartheid ist ein international definiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit.