Amherd: Estland und Norwegen bestärken Bundespräsidentin
Die Schweiz muss ihre Verteidigungsfähigkeit stärken: Die Reise nach Estland und Norwegen hat Bundespräsidentin Viola Amherd in dieser Überzeugung bestärkt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundespräsidentin Viola Amherd ist noch Estland und Norwegen gereist.
- Beide Nato-Mitglieder bestärken die sie darin, die Verteidigungskapazitäten auszubauen.
Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Amherd war Anfang Woche nach Estland und danach weiter nach Norwegen gereist. Beide Nato-Mitglieder hätten sich sehr besorgt gezeigt über die Situation in der Ukraine. Das sagte Amherd am letzten Tag ihrer Reise im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Nach Ansicht des neuen Staatssekretärs für Sicherheitspolitik, Markus Mäder, muss Bern auch die Zusammenarbeit mit seinen europäischen Partnern intensivieren.
Estland sei aufgrund seiner Nähe zu Russland, aber auch aus historischen Gründen, noch mehr betroffen. Das Land baue deshalb seine Verteidigungskapazitäten auch stärker aus. Im Januar hatten Lettland, Estland und Litauen zudem angekündigt, eine gemeinsame Verteidigungslinie an der Grenze zu Russland und Weissrussland aufzuziehen.
Amherd: Die Schweiz hat ihre Lektion gelernt
Amherd glaubt, dass die Schweiz ihre Lektionen daraus lernen und ihre eigenen Fähigkeiten stärken muss. Die Schweiz müsse Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges evaluieren, ob sie immer noch so weitermachen könne: «Die Armee wurde 30 Jahre lang zerstört. Und es ist klar, dass dies nicht innerhalb von fünf Jahren und ohne Erhöhung der Mittel korrigiert werden kann».
Auch der neue Staatssekretär für Sicherheitspolitik, der Amherd begleitete, ist der Ansicht, dass eine Stärkung der Verteidigungskapazitäten nötig ist. Die Schweiz müsse zudem ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber hybriden Bedrohungen erhöhen, sagte er zu Keystone-SDA.
Gleichzeitig soll die Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern intensiviert werden. Wichtig sei dabei der Informations- und Erfahrungsaustausch mit der Nato, aber auch bilateral mit mehreren europäischen Ländern.
Bereits im Juni werde Armeechef Thomas Süssli nach Estland reisen. Denn die Schweiz und Estland hätten beide ein Milizsystem und ein ähnliches Mobilisierungsmodell. Süssli werde sich auch über die Verteidigung gegen Cyberangriffe informieren. Estland verfüge in diesem Bereich über Erfahrung, wie Amherd nach ihrem Gespräch mit ihrem estnischen Amtskollegen betont hatte.
Gemäss Mäder will die Schweiz zudem evaluieren, inwieweit sie an gemeinsamen Übungen teilnehmen könnte. Seit 2020 beteiligt sich der Bund an den Aktivitäten des Nato-Kompetenzzentrums für Cyberabwehr in Tallinn. Das Zentrum organisiert unter anderem die jährliche Verteidigungsübung Lock Shields, eine Simulation eines massiven Cyber-Angriffs.
