AfD-Fraktion und Österreichs FPÖ wollen enger zusammenarbeiten

Die AfD könne von den Erfahrungen der FPÖ, die eine «deutlich ältere» Partei sei, viel lernen, sagte Fraktionschefin Alice Weidel am Samstag nach einer Klausur des AfD-Fraktionsvorstands, an der auch eine FPÖ-Delegation teilgenommen hatte. Der stellvertretende FPÖ-Fraktionschef im österreichischen Nationalrat, Peter Wurm, sagte, seine Partei wolle «in Deutschland unterstützend mithelfen, um diesen Kurs, den wir in Österreich sehr erfolgreich seit Jahrzehnten führen, auch hier zu führen».

Weidel und Wurm wiesen auf Übereinstimmung ihrer Parteien etwa in der Corona-Politik hin. «Gerade in Zeiten von Corona ist es wichtig, dass die vernünftigen Kräfte zusammenhalten», sagte Wurm. Weidel sagte: «Wir verstehen uns beide als freiheitliche Parteien.» In der Pandemiepolitik stünden AfD und FPÖ für einen «freiheitlichen Bestimmungskurs», der sich gegen jegliche Impfpflichten wende. Weidel kündigte an, dass eine Delegation ihrer Fraktion im Frühjahr zu einem Besuch bei der FPÖ nach Wien reisen werde.

Die österreichische Regierung hat bereits eine Corona-Impfpflicht beschlossen, die zum 1. Februar in Kraft treten soll. In Deutschland ist eine solche Massnahme derzeit in Vorbereitung, wobei die genaue Ausgestaltung noch unklar ist.

Bei der zweitägigen Klausur beriet der AfD-Fraktionsvorstand über die thematischen Schwerpunkte für das neue Jahr. Die Fraktion sei insofern in einer «völlig neuen Situation», als nun die CDU/CSU im Bundestag die mit Abstand grösste Oppositionsfraktion ist, sagte Weidel. In der vergangenen Legislaturperiode war die AfD die grösste Oppositionskraft vom Bundestag.

Weidel und Ko-Fraktionschef Tino Chrupalla nannten eine Reihe von Themen, mit denen sich die Fraktion profilieren wolle: Dabei gehe es um die Besetzung von Begriffen wie Heimat, Patriotismus, Mittelstandsfreundlichkeit und soziale Gerechtigkeit.